Abschiebungen aus Schulen, aus der Sammelunterkunft oder Wohnung, vom Arbeits- und Ausbildungsplatz

Welche Handlungsoptionen haben Personen die mit Geflüchteten beruflich zu tun haben? Mittlerweile haben sich verschiedene Organisationen, Gewerkschaften und Verbände mit dem Thema „Was tun bei Abschiebungen?“ auseinandergesetzt. In diesem Beitrag haben wir die uns bekannten Handlungsanleitungen und Leitfaden  zusammengestellt:

Schule und Kindergarten

Abschiebungen aus Schule, Ausbildung und Kindergarten „Handlungsanleitungen bei drohender Abschiebung eines Kindes oder eines Jugendlichen“ des GEW Landesverbandes Baden-Württemberg aus dem Unterricht. Polizei in der Schule – Was tun?  Infos hier.

„Notfall-Leitfaden zur Verhinderung von Abschiebungen“ HIER GEBLIEBEN! Ein Notfall-Leitfaden zur Verhinderung von Abschiebungen des GEW Landesverbandes Berlin. Infos hier

Abschiebungen aus Schulen und Betrieben. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bayern hat in Zusammenarbeit mit dem Rechtsanwalt Hubert Heinhold einen Leitfaden erstellt. Dieser erläutert Beschäftigten im Bildungsbereich, welche Rechte und Pflichten sie haben, wenn Menschen aus ihren Einrichtungen abgeschoben werden sollen. Infos hier

• Arbeitsvertragsrechte, Kündigungsfristen, gewerkschaftliche Vereinbarungen widersprechen einer Abschiebung von Personen, die sich in einem Beschäftigungsverhältnis befinden. Jedes Beschäftigungsverhältnis hat einen Arbeitsvertrag zur Voraussetzung. In diesem Regelwerk erkennen die beteiligten Seiten gewisse Fristen, u.a. auch Kündigungsfristen an. Die Tatsache, dass Migrant.innen selbst aus einem Betrieb, einem Beschäftigungsverhältnis abgeschoben werden können, schafft sowohl für den Betrieb, wie auch für die Betroffenen eine erhebliche Rechtsunsicherheit und setzt alle gesetzlichen Vereinbarungen außer Kraft bzw. macht sie zu Makulatur.

Soziale Arbeit

Soziale Arbeit und Abschiebungen. ‚Handlungsoptionen im Fall von Abschiebungen aus Sammelunterkünften‘ des Flüchtlingsrats Berlin e.V.. Infos hier

„Wir sind Sozialarbeiter*innen und keine Abschiebe*helferinnen“ aus München. Weiterhin existiert ein Papier des aks (Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit) Infos hier

„Kann Soziale Arbeit im Rahmen von Abschiebungen stattfinden?“ Ein Positionspapier vom Deutschen Berufsverband für soziale Arbeit e.V.  Infos hier

Abschiebungen und Soziale Arbeit von Sebastian Muy Infos hier

Positionspapier: Soziale Arbeit mit Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften – Professionelle Standards und sozialpolitische Basis  Dokument

Kritik an dem Positionspapeier vom aks-Freiburg- Newsletter von 2016 Infos hier 

Der aks Berlin hat sich zu dem Positionspapier ebenfalls kritisch geäußert  Infos hier

Müssen Beschäftigte in Flüchtlingsunterkünften an Abschiebungen mitwirken? Straf- und arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen im Kontext von Aufenthaltsbeendigungen Infos hier

Ärzte und Atteste

Empfehlungen für heilberuflich Tätige in Abschiebesituationen des Ippnw. Abschiebedrohungen bei Krankheit. Durch die verschärfte Gesetzgebung im Asylpaket I und II werden auch in Heilberufen Tätige wieder zunehmend mit Abschiebungen kranker Flüchtlinge konfrontiert. Viele Ärztinnen und Ärzte, Schwestern, Pfleger und TherapeutInnen geraten in einen schwierigen Konflikt, wenn sie sich zwischen Patientenwohl und vermeintlicher Staatsräson entscheiden sollen. Es besteht große Unsicherheit und Hilflosigkeit, sich in einer solchen schwierigen Situation adäquat zu verhalten. Diese Handreichung bietet Hilfe an. Infos hier |  Pressemitteilung   | Aufruf

Mindestvoraussetzungen eines fachärztlichen Attests für die Prüfung eines Abschiebehindernisses im Asylverfahren gem. § 60 Abs. 7 AufenthG  Infos hier

Ärzte als Abschiebehelfer Infos hier 

Deutsche AIDS-Hilfe – Abschiebung trotz Krankheit Infos hier

Kirchen- und Bürger.innenasyl

Kirchen- und Bürger.innenasyl. Das Bürgerasyl als gesellschaftliche Verlängerung des Kirchenasyls. In Göttingen, Frankfurt, Hanau und anderen Städten gibt es Ansätze einer Bürger.innenasyl-Bewegung. Infos hier,  hier,  und hier.

Aktuelle Nachrichten aus dem Kirchenasyl Infos hier