„Wir haben uns entschieden, am 9. Integrationsgipfel nicht teilzunehmen!“
Während die einen ein Bekenntnis zur Einwanderung ins Grundgesetz bei dem Integrationsgipfel fordern, wie der tagesspiegel berichtet, sieht sich der Bundesromaverband zu folgender Erklärung verpflichtet:
Mehr Infos hier | „Liebe MigrantInnenverbände und -organisationen,
wir haben uns entschieden, am 9. Integrationsgipfel nicht teilzunehmen. Die Gesetzesänderungen der letzten Jahre wirken sich auf die Menschen, für deren Rechte wir uns einsetzen desintegrierend aus. Als Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten wird ihnen eine geringe Bleibeperspektive zugedacht, was jede Chance zur Integration verhindern soll, wer nicht den Aufforderungen zur freiwilligen Ausreise folgt wird abgeschoben, zum Teil in eigens dafür gecharterten Flugzeugen aus dem Land geflogen. Dabei flieht kaum ein Mensch freiwillig, und wir haben vielfach bewiesen, dass die sicheren Herkunftsstaaten für Minderheitenangehörige nicht sicher sind. Unter diesen Voraussetzungen können wir uns nicht vorstellen, uns in den Integrationsgipfel der Bundesregierung, die für diese Gesetze mitverantwortlich ist zu integrieren.
Anbei dokumentieren wir unseren Brief an Frau Merkel sowie ein Statement, in dem unsere Gründe ausführlich dargelegt sind.
Am 22.11. legen wir im Rahmen einer Veranstaltung eine Petition vor, die Sie im Anhang finden können. Wir laden herzlich zu unserer nächsten Veranstaltung in Berlin ein: Am 22.11.2016, um 12 Uhr, Rosa Luxemburg Stiftung, Raum 121, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Für weitere Nachfragen und Gespräche stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen!
Bundes Roma Verband“