NGOs lehnen Italiens Kodex ab. Kodex gegen verstößt gegen Völkerrecht.
Frankfurter Rundschau – Italien handelt, Europa schaut zu. Die Seenotretter verstärken nicht die Flucht über das Mittelmeer. Wer sie zu Kriminellen macht, verdreht die Tatsachen. Und wo ist die EU, wenn Italien nach Hilfe ruft? Eine Analyse.
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- Msf – Mittelmeer – Fragen und Antworten zum Verhaltenskodex Seenotrettung
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- PRO AYSL – Statt zu handeln, behaupten politisch Verantwortliche seit Monaten in alarmistischen Debatten, in Europa gebe es eine vermeintliche Flüchtlingskrise. Doch es ist der Flüchtlingsschutz, der in einer Krise steckt – mit tödlichen Folgen für Menschen auf der Flucht.
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- PRO ASYL – Italien entsendet Militärschiffe, die EU finanziert die »libysche Küstenwache«, die die Menschen dann zurückschleppt: Diese menschenverachtende Arbeitsteilung soll dafür sorgen, dass Flüchtlinge aus den libyschen Hoheitsgewässern gar nicht erst herauskommen. Private Seenotretter werden derweil in ihrer humanitären Arbeit behindert.
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- PRO ASYL – Italien hat einen sogenannten Verhaltenskodex für die zivile Seenotrettung vorgelegt. Es drohen massive Behinderungen und Verzögerungen von Rettungsoperationen mit fatalen Folgen: Noch mehr Tote im zentralen Mittelmeer.
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- taz – NGOs lehnen Italiens Kodex ab. Rom will mehrere Seenotretter mit einem Regelkatalog ausbremsen. Die Organisationen weigern sich – der Kodex könnte die Zahl der Toten erhöhen.
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- MIGAZIN – Gutachten. Kodex für Seenotretter verstößt gegen Völkerrecht. Ein Bundestags-Gutachten stärkt Hilfsorganisationen den Rücken: Der Verhaltenskodex, mit dem Italien die Arbeit der privaten Seenotretter im Mittelmeer einschränken will, verstößt danach gegen das Völkerrecht.
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- der standard – Libyscher General Haftar will Italiens Schiffe bombardieren. Rom will Libyens Küstenwache helfen, Flüchtlinge abzufangen. Es gibt aber Widerstand gegen den Militäreinsatz
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- Zeit online – Italien schickt Marine an Libyens Küste. Italienische Militärboote sollen vor der libyschen Küste Menschenschmuggler aufspüren. Die EU unterstützt Libyens Grenzschutz mit zusätzlich 46 Millionen Euro.