„Hotspots“ – eine neue Stufe der Eskalationspolitik

Im folgenden ein Auszug aus einem Artikel, der german foreign policy veröffentlicht hat.| Europäische Werte |  „Jetzt wird Schilys Plan – offiziell auf Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron – realisiert. Bereits Ende Juli hatte Macron angekündigt, Lager in Libyen, vor allem aber in Niger und Tschad errichten zu wollen; in den Einrichtungen, für die der französische Präsident die verschleiernde Bezeichnung „Hotspots“ wählte, sollten Flüchtlinge zusammengeführt und etwaige Asylanträge durch EU-Beamte geprüft sowie entschieden werden. Nur wessen Antrag genehmigt werde, dürfe in die EU einreisen, hieß es. Weil Macron die Staatschefs des Niger und des Tschad nicht über sein Vorhaben informiert hatte, gab es zunächst Ärger. Die Pariser Flüchtlingsbehörde Ofpra (Office Français de Protection des Réfugiés et Apatrides) konnte ihn aber Anfang August offenbar ausräumen. Am Montag haben die vier größten Staaten der EU (ohne Großbritannien – Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien), die Staatschefs des Niger und des Tschad sowie der Chef der faktisch machtlosen Übergangsregierung Libyens dem Ansinnen offiziell zugestimmt. Für das deutsch-europäische Abschottungsprojekt soll in der Arbeit vor Ort der UNHCR eingespannt werden (german-foreign-policy.com berichtete [3]).“ Artikel