All posts by emil

30Mrz/17

Etwa 1.000 Rückkehrerfamilien, die aus Deutschland in den Kosovo abgeschoben wurden, brauchen Unterstützung

Abgeschobene Kosovaren kehren oft in eine unvorstellbare Armut zurück

Das Migazin berichtet in der aktuellen Ausgabe über die Situation Abgeschobener in den Kosovo. „Der Vater ist arbeitslos, die Mutter schwer herzkrank und die beiden Brüder sammeln nach Kilopreis Plastikflaschen. An guten Tagen bringen sie drei Euro mit nach Hause, an schlechten weniger oder gar nichts. Ein Busticket kostet 50 Cent und die Lebensmittelpreise im Kosovo sind deutlich höher als in Deutschland.“

29Mrz/17

Das BMI gibt zu: Zahl der ausreisepflichtigen Flüchtlinge deutlich geringer

„Das große Abschiebe-Problem, das einige Politiker herbeireden, dient wohl nur dazu, sich auf Kosten von Flüchtlingen zu profilieren.“

Abschiebungen vom Baden-Airpark

Pressemitteilung von PRO ASYL 28.03.2017 | „Na sowas! Seit Monaten treiben Politiker – auch aus Regierungsparteien – die gleiche Sau durchs Dorf: Konsequentere Abschiebungen! Erst ging es um eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber, dann war die Rede von über 200.000 Ausreisepflichtigen. Nun zeigt sich: Auch diese Zahl taugt nicht, es handelt sich dabei nicht mal zur Hälfte um Flüchtlinge.“  Weitere Informationen

29Mrz/17

Flüchtlingsabwehr als Vorwand für die Präsenz deutscher Kriegsschiffe in der Ägäis und Mittelmeer

Kampf um die Randmeere

Ein interessanter Bericht von German-Foreign-Policy.com 28.03.2017 BERLIN | – „Deutsche Militärstrategen diagnostizieren eine wachsende Bedeutung der Ostsee und des Schwarzen Meers für den Machtkampf des Westens gegen Moskau. Die beiden „Randmeere“ seien für Russland ungemein wichtig, heißt es in einer aktuellen Analyse, die in der Fachzeitschrift „MarineForum“ publiziert worden ist. Continue reading
29Mrz/17

Dublin IV: Europäischer Asylausstieg – Bis Juni soll die Reform stehen

‚Geflüchtete die ab dem 15. März 2017 in Griechenland registriert wurden, dürfen wieder zurückgeschickt werden‘

Die sogenannte Dublin-Verordnung, die festlegt, welcher Mitgliedstaat der Europäischen Union für welche Asylsuchende zuständig ist, wird gerade überarbeitet. Einen entsprechenden Vorschlag hat die Europäische Kommission im Mai 2016 unterbreitet mit dem Ziel, AsylbewerberInnen europaweit gerechter zu verteilen. Mehr dazu bei Radio Dreyeckland. Continue reading

29Mrz/17

Vierter Abschiebecharter nach Kabul

Bayerischer Flüchtlingsrat kritisiert die Abschiebung eines in Deutschland verlobten Afghanen

Am gestrigen Montag wurde zum vierten Mal eine Sammelabschiebung mit insgesamt 15 Personen nach Afghanistan durchgeführt. Mehr als 300 Demonstrant*innen protestierten am Münchener Flughafen gegen diesen „Flug der Schande“.

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28Mrz/17

Landesweite Demonstration am Samstag den 13. Mai 2017 gegen das Abschiebegefängnis in Pforzheim

Die Abschiebehaft ist Teil eines Abschiebeapparates, der maßgeblich dazu beiträgt, die Anliegen der Flucht zu diskreditieren und zu kriminalisieren.

Am 13. Mai 2017 ruft das AntiRA-Netzwerk Baden-Württemberg zum Protest nach Pforzheim auf. Demonstriert wird gegen das Abschiebegefängnis in Pforzheim, in dem nur Migrant.innen inhaftiert werden.

Bis 2018 soll es in Pforzheim 80 Haftplätze geben. Dann sollen auch Frauen und selbst Familien1 inhaftiert werden. Kosten für den Umbau der ehemaligen Jugendstrafanstalt: 8 Millionen €. Continue reading

26Mrz/17

Protest beim Abschiebegefängnis Mühldorf von der bayerischen Ärzteinitiative

Abschiebungen in Krisen- und Kriegsgebiete sind sowohl nach deutschem, als auch nach internationalem Recht illegal

Die Bayerische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte will am Sonntag das Abschiebegefängnis im oberbayerischen Mühldorf mit einer Menschenkette umstellen. Denn einige geflüchtete Menschen, die dort eingesperrt sind, sollen Ende des Monats abgeschoben werden. Mehr dazu hier.