Abschiebungen werden mithilfe der neuen “Europäischen Passersatzpapiere“ erleichtert.

Die EU baut ihre Festung bis zum Äquator aus

„Zwischen 2014 und 2020 sollen gut neun Milliarden Euro fließen. Der Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus Group etwa entwickelte für Rumänien seit 2004 Grenzschutzsysteme inklusive Grenztürmen und Kommunikationssystemen. Mehr als eine Milliarde Euro nahm er damit ein. Seine Expertise machte Airbus anschließend wieder zu Geld: 2009 exportierte der deutsch-französische Konzern ein komplettes Grenzsystem nach Saudi-Arabien.“ Continue reading →

Ein Kommentar von medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer

„Afghanen sind die zweigrößte Gruppe unter den Flüchtlingen, die Schutz in Europa suchen. Deutschland steht in der Verantwortung. Der gescheiterte Bundeswehreinsatz hat die neuen afghanischen Machtstrukturen mit geschaffen und viele Hoffnungen enttäuscht. Durch den erneuten Vormarsch der Taliban gewinnt ein medico-Kommentar aus dem Jahr 2011 unfreiwillige Aktualität.“ schreibt medico international. Zum Bericht.

Antirassistische Aktionen und Aktivitäten im Februar und März 2017

kompass antira- newsletter | 4.2. in Frankfurt: Demo für Wohnraum für Alle +++ 10./11.2. in London: Treffen der Transnationalen Sozialen Streik Plattform zum Migrant Strike am 20.2. in UK +++ 11.2. vor den Landtagen mehrerer Bundesländer: Demos für einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan +++ 13 weitere Charter nach Kabul geplant: Afghanistan Abschiebungen stoppen! Continue reading →

Aufruf zur Beteiligung an der europaweiten Demonstration am 26.02.2017

Im Rahmen des „european march for the refugees rights 2017“ rufen wir zur Beteiligung an der Demonstration #nofortressEU auf.

Der „european march for the refugees rights 2017“ setzt sich europaweit für die Rechte von Geflüchteten ein und ist ein klares Statement gegen die voranschreitende Praxis, Continue reading →

Generalanwalt Paolo Meggozzi  plädiert für eine Einreise, in einem Fall aus Belgien.

„Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft derzeit, inwieweit eine Einreise in die EU genehmigt werden muss, wenn der Antragsteller von Folter oder unmenschlicher Behandlung bedroht ist. Chance für legale EU-Einreise? Den meisten Menschen, die als Flüchtlinge im Nahen Osten oder in Nordafrika angekommen sind, bleibt auf ihrem Weg nach Europa nur die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer. Continue reading →

Roma müssen einer Hotelanlage weichen

Mit einer Beschwerde haben sich 2016, 54 mazedonische Staatsangehörige an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gewandt. 29 Personen davon sind Kinder. Alle sind Roma und leben Skopje. Bis zum 1. August 2016 lebten sie unterhalb der Festung Kale in Skopje, dann wurde die Siedlung im Beisein der Kinder, von der Polizei geräumt. Continue reading →

Einzelne Stimmen

Die Initiative für Bleiberecht Würzburg hat anlässlich der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Diozösanmpfang am 23.01.2017 im Congress Centrum Würzburg zum Thema „Verbundenheit in offener Gesellschaft: Pluralität und Identität – Herausforderung und Chance“ einen Flashmob für Bleiberecht und gegen Abschiebungen nach Afghanistan veranstaltet. Mehr Informationen.
Continue reading →