All posts by emil

21Jan./17

Soziale Rechte für Flüchtlinge

Eine Arbeitshilfe für Beraterinnen und Berater

Download der Broschüre | „Die rechtliche Ausgestaltung des Arbeitsmarktzugangs und der Sozialleistungen für geflüchtete Menschen sind in Deutschland seit Langem sehr komplex. Seit dem Jahr 2015 haben zahlreiche Gesetzesänderungen jedoch dazu geführt, dass nicht mehr nur anhand des Aufenthaltsstatus, sondern auch aufgrund der Staatsangehörigkeit differenziert wird und manche Zugänge nur noch für Menschen mit einer sogenannten „guten Bleibeperspektive“ gewährt werden. Continue reading

17Jan./17

BAMF lädt Säuglinge und Kleinkinder zur erkennungsdienstlichen Behandlung

Maßnahme ohne Sinn und Verstand

PRO ASYL: Für die Familien Schikane, für die Behörden Mehrarbeit ohne Erkenntnisgewinn

Pressemitteilung PRO ASYL e.V. 17.07.2017  | Für die betroffenen Eltern ist es ein ärgerlicher Reise- und Organisationsaufwand, für die Kinder eine Belastung und für die Behörden ein beträchtlicher bürokratischer Aufwand mit keinerlei Erkenntnis- oder Sicherheitsgewinn: die Einbestellung von Kleinkindern und Säuglingen von Asylsuchenden zur erkennungsdienstlichen Behandlung (ED-Behandlung) im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

17Jan./17

Humanistische Union zweifelt Tragfähigkeit der im NPD-Verbotsverfahren entwickelten Grundsätze für Parteiverbote an

Drahtseilakt mit ungewissem Ausgang

Pressemitteilung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union* Berlin, 17. Januar 2017 | Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass mit seinem heutigen Beschluss den Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ablehnte (2 BvB 1/13). Continue reading

14Jan./17

Rassistische Kontrollen in Köln!

Berichterstattung im Sinne des rechten Mainstreams?

Die Berichterstattung über die Silvesternacht in Köln zeigt im Besonderen, die aufgeladene, undifferentzierte und falsche Berichterstattung in den Medien. Die große „Gefahr“, dass sich in Köln eine „hohe Anzahl gewaltbereiter Menschen aus den Maghreb-Staaten versammelt hätten“, war wohl mehr herbeigeredet, als Realität. Continue reading

14Jan./17

Ungarn beschließt die Inhaftierung aller Asylsuchenden

Individuelle Asylrecht in Ungarn faktisch abgeschafft

Wie eine Fachreferentin von amnesty internatiol per Twitter schreibt, hat Ungarn die verpflichtende Inhaftierung ALLER Asylsuchenden beschlossenInfos in ungarischer Sprache.

Hier ein kurzer Bericht vom Marc Speer, Juli 2016: Der von bordermonitoring.eu und Pro Asyl gemeinsam veröffentlichte Bericht zeichnet im ersten Teil zunächst die Entwicklungen von Beginn des Jahres 2015 bis zum Frühjahr 2016 nach. Continue reading