Pressemitteilung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union* Berlin, 17. Januar 2017 | Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass mit seinem heutigen Beschluss den Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ablehnte (2 BvB 1/13). Continue reading
Samstag, 21. Januar 13:00 Uhr, Kundgebung Ab 13.30 Uhr, Stachus
Abschiebungen in ein Land, das von Krieg gebeutelt ist, für das Reisewarnungen gelten und in dem noch nicht einmal deutsche Soldaten ihre Stützpunkte ausreichend schützen können? Undenkbar?- Continue reading
Die Berichterstattung über die Silvesternacht in Köln zeigt im Besonderen, die aufgeladene, undifferentzierte und falsche Berichterstattung in den Medien. Die große „Gefahr“, dass sich in Köln eine „hohe Anzahl gewaltbereiter Menschen aus den Maghreb-Staaten versammelt hätten“, war wohl mehr herbeigeredet, als Realität. Continue reading
Wie eine Fachreferentin von amnesty internatiol per Twitter schreibt, hat Ungarn die verpflichtende Inhaftierung ALLER Asylsuchenden beschlossen. Infos in ungarischer Sprache.
Hier ein kurzer Bericht vom Marc Speer, Juli 2016: Der von bordermonitoring.eu und Pro Asyl gemeinsam veröffentlichte Bericht zeichnet im ersten Teil zunächst die Entwicklungen von Beginn des Jahres 2015 bis zum Frühjahr 2016 nach. Continue reading
Wenn es laut Bundesinnenminister de Maizière geht wird es bald wieder Abschiebungen nach Griechenland geben, obwohl in Griechenland katastrophale Verhältnisse für Geflüchtete existieren. „Damit folgt die Bundesregierung laut dem Bericht einer Empfehlung der EU-Kommission von Anfang Dezember. Sie schlug den 28 EU-Mitgliedstaaten vor, unter Einschränkungen wieder sogenannte Dublin-Überstellungen nach Griechenland vorzunehmen.“ schreibt Zeit-online am 11. Januar 2017. Continue reading
Wir rufen deshalb am Montag, den 16.01. um 18 Uhr zum Tag X + 1 Woche Protest am Rathausplatz auf. Weitere Informationen.
Wir fordern einen sofortigen Winterabschiebestopp! | Wir fordern die Berücksichtigung von Krankheiten als Abschiebehindernis! | Kein Mensch ist illegal!
Flüchtlingsrat Niedersachsen | BAMF ist aufgefordert, Verfahren für bislang abgelehnte Geflüchtete wieder aufzunehmen. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen begrüßt die Initiative des Kieler Innenministers Stefan Studt, der sich gegenüber Bund und Ländern für einen Afghanistan-Abschiebungsstopp stark macht.
Adnan ist ein 28-jähriger junger Mann aus dem Kosovo, der seit seiner Kindheit eine schwere Tetraspastik hat und deshalb auf einen Rollstuhl und tägliche Unterstützung angewiesen ist. Nach dem Schwerbehindertengesetz hat Adnan einen Grad der Behinderung von 100%. Petition unterschreiben!
Immer wieder wird der lebenswichtige Strom in Crvena Zvezda /Nis, den viele Familien wegen ihrer prekären Situation nicht bezahlen können, abgestellt. Bereits im Sommer 2014 wurde der Strom für einige Monate abgeschaltet. Continue reading