All posts by emil

05Aug/16

An die Arbeit: Exit Austerity – Exit Fortress Europe – Exit Capitalism!

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Markieren wir ihre Verarmungs- und Ausgrenzungspolitik – gegen die soziale Spaltung im Innern & die Grenzen nach Außen

Gehen wir in die Offensive, blockieren wir am 2. September das Ministerium für Arbeit und Soziales, markieren wir ihre Verarmungs- und Ausgrenzungspolitik – gegen die soziale Spaltung im Innern & die Grenzen nach Außen

BLOCKUPY beteiligt sich in diesem September am Aktionswochenende gegen Rassismus. Dabei werden wir nicht nur die AfD ins Visier nehmen. Die Grenzen der Festung Europa, die Grenzen innerhalb Europas und die Grenze zwischen Oben und Unten gehören zu einem Normalzustand, der tagtäglich Menschen erniedrigt, ausbeutet und tötet. Continue reading →

05Aug/16

Camp Bamberg: „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“

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Versammlungsrecht wird mit Füßen getreten / Route der morgigen Demonstration ist beim VGH anhängig

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat heute Vormittag eine Beschwerde gegen das Demonstrationsverbot in der Innenstadt aus formalen Gründen abgelehnt. Das Protestcamp darf deshalb heute keine Kundgebung auf dem Bamberger Schönleinsplatz gegen die menschenunwürdige Behandlung der Flüchtlinge im Abschiebelager durchführen. Continue reading →

04Aug/16

Einladung zum bundesweiten Beratungstreffen am 4. September in Berlin

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Welcome2Stay wird weitergehen!w2stay

Über 800 Menschen haben an unserer ersten Zusammenkunft vom 10.-12. Juni in Leipzig teilgenommen. Wir waren viele, aus vielen Orten, aus verschiedenen Organisationen und Initiativen: Selbstorganisationen von Geflüchteten und Migrant*innen, Willkommensinitiativen, linken und antirassistischen Gruppen, Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Nach drei Tagen intensiven Austauschs und Diskussion haben wir im Abschlussplenum mit breiter Zustimmung beschlossen: Welcome2Stay wird weitergehen!  Continue reading →

04Aug/16

Öffnung der Integrationskurse im Rahmen des laufenden Asylverfahrens für Personen aus Somalia ab 1.8.2016.

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Herkunftsländer mit sogenannter guter Bleibeperspektive auf fünf Länder erhöht

Von Hessischen Flüchtlingsrat | Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Folgenden eine wichtige Information zum Kreis der Berechtigten für Integrationskurse: „Ich hatte Ihnen ja heute im sehr angenehmen Gespräch vor Ort am Rande mitgeteilt, dass das Bundesministerium des Innern derzeit die Öffnung der Integrationskurse für Asylbewerber aus Somalia prüft. Diese Prüfung ist nun doch schon schneller als gedacht abgeschlossen. Continue reading →

04Aug/16

Protestcamp Bamberg startet mit bunter Solidaritätskundgebung vor der ARE Bamberg

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Protestcamp Bamberg 04. bis 07. August 2016

Friedlicher Protest startet – Stadt versucht Protest mit Repression zu behindern – Bayerischer Verwaltungsgerichtshof hebt Versammlungsverbot der Stadt auf und erlaubt Kundgebung vor der ARE
Ein breites Bündnis startet heute ein mehrtägiges antirassistisches Protestcamp gegen die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung (ARE) in Bamberg. Continue reading →

04Aug/16

OPRE ROMA – Endlich eine Lösung für Generationen finden

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Petition gegen die Abschiebung von Roma ist online

„Gestern, am 2. August 2016, starteten wir unsere Petition gegen die Abschiebungen von Roma und für ein Bleiberecht. Das Datum hat historische Bedeutung: In der Nacht des 2. August 1944 wurden in Auschwitz-Birkenau alle noch im sogenannten Zigeunerlager verbliebenen Menschen, fast 3000 Männer und vor allem Frauen und Kinder, ermordet.“ Mehr Informationen.

02Aug/16

Baden-Württembergische Landesregierung will Wohnsitzzwang für anerkannte Flüchtlinge einführen.

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Viele Länder noch unentschieden

MIGAZIN: „Alle fünf ostdeutschen Flächenländer sowie Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind noch unentschieden, ob sie den Wohnsitzzwang noch näher eingrenzen. Fest entschlossen, die Wohnsitzzuweisung umzusetzen, sind Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und das Saarland.“ EVANGELISCH.de: „In sieben Ländern gibt es noch keine Entscheidung darüber, ob den Schutzsuchenden zur Vermeidung von Ghettobildung ein Wohnsitz vorgeschrieben werden soll. Das hat eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) ergeben. Erst drei Bundesländer sind entschieden, den Wohnortzwang anzuwenden.“ KRITIK am Integrationsgesetz

02Aug/16

Diktatur in Gambia – schiebt Flüchtlinge aus diesem Land nicht ab!

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Wir ersuchen Sie dringend, die Abschiebungen von Flüchtlingen aus Gambia zu stoppen.

Unterschreibt bitte die PETITION | Erlassen Sie für diese Asylsuchenden angesichts der Menschenrechtslage in deren Heimat ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes.

Entziehen sie diesen Menschen nicht die Lebensgrundlage durch eine Abschiebung nach Italien, sondern übernehmen Sie nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO die Zuständigkeit für sie.

01Aug/16

Universität mietet das alte DGB-Haus in Freiburg

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Offener Brief an den DGB-BundesvorstandP1090849

Zahlreiche Initiativen haben jüngst einen Offenen Brief an den Bundesvorstand des DGB geschrieben und diesen aufgefordert die bisherige Haltung zu ändern,  und mit vorhandenen Initiativen über die soziale Nutzung von Immobilien im Besitz des DGB direkt zu verhandeln und sich öffentlich zur solidarischen Weiternutzung leerstehender DGB-Immobilien zu bekennen. Continue reading →