All posts by emil

18Jun/18

Italienische Künstenwache will sich zurück ziehen

Themen

Es wird zu noch mehr Toten kommen

ffm-online | „Der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) kündigt nach Beratung mit dem Infrastruktur-Minister Danilo Toninelli (5Stelle), und der Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta (5Stelle) den Rückzug der italienischen Seenotrettung aus den internationalen Gewässern des zentralen Mittelmeers an. Stattdessen sollten Frankreich, Spanien, Griechenland, Malta, Libyen, Tunesien, die EU mit Frontex-Themis und die Nato diese Arbeit übernehmen. Continue reading →

18Jun/18

Kirchenasyl heute!

Themen

Innenministerkonferenz und BAMF wollen Kirchenasyl ad absurdum führen

Institut für Theologie und Politik | „Es ist nicht zu fassen, die Innenministerkonferenz und das BAMF wollen nun das Kirchenasyl vollends aushebeln. Das dürfen die Kirchen nicht zulassen! Bisher herrscht bei den Kirchenleitungen aber Schweigen im Walde….“ Die Kirchen müssen jetzt endlich entschlossen diese Praxis des solidarischen Menschenrechtsschutzes verteidigen und sich nichts diktieren lassen von denjenigen, die die inhumane Abschiebemaschinerie zu verantworten haben!

17Jun/18

Unterschreiben jetzt: Solidarität statt Heimat

Themen

Wir sind uns sicher, dass es keine fortschrittlichen Antworten auf reaktionäre Fragen gibt. Der rechte Diskurs formuliert keine Probleme. Er ist das Problem.

Powered by kritnet, medico international & ISM | „Vom „gefährdeten Rechtsstaat“ in Ellwangen über die „Anti-Abschiebe-Industrie“, vom „BAMF-Skandal“ über „Asylschmarotzer“, von der „Islamisierung“ bis zu den „Gefährdern“: Wir erleben seit Monaten eine unerträgliche öffentliche Schmutzkampagne, einen regelrechten Überbietungswettbewerb der Hetze gegen Continue reading →
17Jun/18

Zurückweisungen an der Grenze wären europafeindlich und rechtswidrig

Themen

„Es drohen refugees in orbit – Schutzbedürftige, die niemand aufnehmen will.“

PRO ASYL e.V. | „Europa als Werte- & Rechtsgemeinschaft wird durch Vorschläge aus Bayern und dem Innenministerium konterkariert. Geht es nach Horst Seehofer, sollen Flüchtlinge künftig an der deutschen Grenze abgewiesen werden, wenn sie schon in Europa registriert sind oder keine Papiere haben. Was deutsches & europäisches Recht dazu sagen, interessiert wohl nicht.“ News von PRO ASYL
Verfassungsblog – Dana Schmalz | Weshalb man Asylsuchende nicht an der Grenze abweisen kann.