Voraussetzungen für Abschiebungen in den Irak sollen geschaffen werden.

Das MIGAZIN schreibt: „Wieder hat ein Krieg weite Teile des Iraks verwüstet. Bagdad hofft nun auf internationale Investoren. Deutschland will sich am Aufbau beteiligen, auch damit Flüchtlinge wieder in ihr Land zurückkehren.“ Mehr dazu hier.   Es geht um den Wiederaufbaus des Irak. An der bis Mittwoch dauernden dreitägigen Konferenz in Iraks Nachbarland Kuwait nehmen etwa 1.800 Regierungsvertreter, Hilfsorganisationen und Investoren teil. Continue reading →

 Abschiebemaschinerie außer Rand und Band

Nachrichten

Laut Spiegel online entscheiden die Verwaltungsgerichte in 44 Prozent der Asylverfahren zugunsten von Geflüchteten. „Sie erhielten dadurch Schutz als Asylberechtigte oder gemäß der Genfer Konvention.“ Mehr Informationen spiegel-online. Continue reading →

Gemeinsam gegen Hass und Ausgrenzung – für Demokratie und Vielfalt!

„Nie wieder!“ hieß es nach 1945. Damit gemeint waren die Jahre von 1933-1945. Als die Nazis unter Hitler Millionen Menschen aus der eigenen Bevölkerung getötet und ein Blutbad in ganz Europa angerichtet haben. Als eine Konsequenz dessen wurde Pforzheim am 23. Februar 1945 in Schutt und Asche gelegt.  Gemeint waren aber auch die Jahre vor 1933, als die Nazis bereits Gewalt gegen Menschen verübten und offensiv für Hass und Ausgrenzung in der Bevölkerung sorgten – nur so wurden sie stark.

Und heute? Das „nie wieder“ scheint immer mehr in Vergessenheit zu geraten. Continue reading →

Etwa 20 Personen abgeschoben

Die Sammelabschiebung nach Pakistan fand heute nicht von Berlin-Tegel sondern von Frankfurt aus statt. Das Flugzeug der Fluggesellschaft Titan Airways startete um 6:23 Uhr. Nach ersten Informationen sollen etwa 20 Personen abgeschoben worden sein. Nach Informationen des Hessischen Flüchtlingrates handelt es sich um eine koordinierte FRONTEX Abschiebung, d.h. auch Betroffene aus anderen EU-Ländern sind dabei.

Der Protest richtete sich gegen die diskriminierende Gesetzgebung

Vor 28 Jahren traten in Emmendingen vier iranische Geflüchtete in den Hungerstreik. Hintergrund waren die langen Asylverfahren und die Angst vor einer Abschiebung. „Die Grüne-Landtagsabgeordnete Rose Glaser, ausländerpolitische Sprecherin ihrere Fraktion im Landtag, rief, die Stadt könne den Iranern Rechtssicherheit geben, wenn sie nur den Mut dazu habe. Continue reading →

Kein Vorwärtskommen im Kosovo

Am Donnerstag den 8. Februar 2018 wird vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden wieder eine Sammelabschiebung in den Kosovo stattfinden.

Der Menschenrechtsbericht von Human Right Watch (HRW) berichtet ab Seite 474 unter anderem über die aktuelle Situation von Roma, Ashkali und Ägypter im Kosovo. Nach wie vor haben Genannte kaum Zugang zur Krankheitsversorgung und sozialer Absicherung durch den Staat. Continue reading →

Weitere Solidarität ist jetzt wichtig!

In Göttingen demonstrierten am Wochenende 500 Menschen für ein sofortiges Ende der türkischen Angriffe gegen Afrin, in Lübeck 600, in Berlin über 4.000 und viele hundert in weiteren anderen Städten. Heute ist ein Protestmarsch von Kobane nach Afrin aufgebrochen. Nach aktuellen Informationen aus dem Krankenhaus in Afrin wurden bereits 129 Zivilisten getötet und 310 verwundet. Darunter auch Kinder.  Medico international ruft zu Spenden für Nothilfe in Afrin auf. Continue reading →

Rückübernahmeabkommen im Überblick

Deutsche Behörden haben direkten Zugriff zur pakistanischen Datenbank

Die EU hat mit folgenden Länder Rückübernahmeabkommen:  Albanien (seit 01.05.2006), Bosnien und Herzegowina (01.01.2008), Georgien (01.03.2011), Hongkong (01.03.2004), Macao (01.06.2004), Mazedonien (01.01.2008), Moldau (01.01.2008), Montenegro (01.01.2008), Pakistan (01.12.2010), Russische Föderation (01.06.2007), Serbien (01.01.2008), Sri Lanka (01.05.2005), Ukraine (01.01.2008), Armenien (01.01.2014), Aserbaidschan (01.09.2014), Türkei (01.10.2014), Kap Verde (01.12.2014). Türkei (01.10.2014). Rückübernahmeabkommen der Bundesrepublik Deutschland. Continue reading →