All posts by emil

13Sep/17

Im August 2017 kamen Geflüchtete aus Syrien, Irak und Afghanistan

Aktuelle Zahlen

MIGAZIN | „Die Zahl neu ankommender Flüchtlinge ist im August gestiegen. Wie aus der am Donnerstag vom Bundesinnenministerium in Berlin veröffentlichten Asylstatistik hervorgeht, wurden im Vormonat rund 16.300 Asylsuchende registriert. Dies waren rund 1.250 Menschen mehr als im Juli und rund 4.000 mehr als im Juni. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Irak und Afghanistan. Im gesamten Jahr kamen bislang rund 124.000 Asylsuchende nach Deutschland.“ Zum Artikel

13Sep/17

Kirchenasyl schützt vor Abschiebung und rettet Leben

Ehrung für den Einsatz für Menschenrechte

„Jedes Kirchenasyl zeige auf, dass Recht gebrochen wird, so Otminghaus weiter. Die Pfarrerin geriet wegen ihres Einsatzes sogar ins Visier staatsanwaltlicher Ermittlungen – wegen angeblicher Beihilfe zum illegalen Aufenthalt. »Doris Otminghaus hat sich davon weder einschüchtern noch in ihrem Engagement bremsen lassen«, lobte Andreas Lipsch.“ Zum Artikel von PRO ASYL e.V.

13Sep/17

Abschiebungen nach Afghanistan stoppen!

Rückkehrer haben zudem oft kein soziales Netzwerk mehr, das zum Überleben in Afghanistan dringend notwendig ist.

Pressemitteilung | „PRO ASYL hält Abschiebungen nach Afghanistan für unverantwortlich und fordert Bund und Länder auf, endlich die Lage in Afghanistan zur Kenntnis zu nehmen. Günter Burkhardt: »Niemand weiß, wie es morgen oder in einer Woche oder in einem Monat in Afghanistan aussieht.« Selbst das Auswärtige Amt muss Continue reading

13Sep/17

Abschiebung im Autohaus Saxe

„Ja, wir sind fest davon ausgegangen, dass so eine Abschiebung überhaupt nicht passieren kann…“

Leipziger Internet Zeitung | „Allmählich ist offenbar ein Art Sonderrecht entstanden, wenn es um die Arbeit der Ausländerbehörde Leipzig geht. Wie sonst ist es wohl zu erklären, dass trotz anders lautender Gesetzgebung über den Verbleib von Flüchtlingen im Falle einer Ausbildung oder Arbeitsaufnahme am Dienstag, dem 5. September 2017, zwei Polizeibeamte das Autohaus Saxe betraten, um einen Lehrling des Unternehmens zur Abschiebung abzuholen. Ein weiterer Fall in Sachsen, deren Hintergründe mehr als fraglich sind, ein ganzes Unternehmen mit 93 Mitarbeitern perplex zurücklässt und ohne rechtsstaatliche Wege wie zum Beispiel eine ordentliche Gerichtsverhandlung auskommt.“ Zum Artikel

11Sep/17

Manifest: Rat für Migration fordert radikalen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik

„Die bisherige Politik untergrabe die eigene Werte-und Gesellschaftsordnung“

Pressemitteilung vom 8. September 2017 | Manifest | Deutschland ist ein Einwanderungsland – die Politik hat lange gebraucht, um zu dieser Einsicht zu gelangen. Nun wird sie wieder infrage gestellt. Der Rat für Migration (RfM), ein bundesweiter Zusammenschluss von rund 150 Migrationsforscherinnen und -forschern, sieht sich daher veranlasst, Stellung zu beziehen. In seinem „Manifest für eine zukunftsfähige Migrations- , Integrations- und Flüchtlingspolitik“ benennt er aktuelle Probleme und stellt konkrete Forderungen. Continue reading
11Sep/17

Bürgerasyl Ametovic: Offener Brief an den Petitionsausschuss des Landtages von Baden-Württemberg

Sehr geehrte Vorsitzende Frau Böhlen,

Sehr geehrte Mitglieder des Petitionsausschusses,

da inzwischen über ein humanitäres Aufenthaltsrecht für Frau Ametovic und deren Kinder öffentlich diskutiert wird, wenden wir uns mit diesem offenen Brief erneut an den Petitionsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg.

Wir gehen davon aus, dass der Petitionsausschuss am 28. September 2017 über die vor zweieinhalb Jahren eingegebene Petition des Freiburger Forums aktiv gegen Ausgrenzung entscheiden wird. Wir fordern ein humanitäres Bleiberecht, da die Kinder und Frau Ametovic darauf angewiesen sind. Continue reading

11Sep/17

Bürgerasyl menschenrechtlich geboten!

Selbstjustiz bedeutet Rache und Gewalt.

Hier geht es um das Gegenteil, nämlich darum, zu verhindern, dass die Familie Ametovic in gewaltförmigen und menschenunwürdigen Verhältnissen zugrunde geht.
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie solidarisiert sich nachdrücklich mit dem Freiburger Bürgerasyl für die Familie Ametovic. Die Freiburger Bürgerinnen und Bürger, die eine Mutter mit ihren sechs Kindern wiederaufgenommen haben, um sie vor einer erneuten überstürzten Abschiebung zu schützen, verdienen allerhöchsten Respekt statt medialer Stimmungsmache gegen einzelne öffentlich hervorgehobene Unterstützer/innen wie gegen die Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae und den Soziologieprofessor Albert Scherr. Continue reading
09Sep/17

Sammelabschiebungen am 12. September in den Kosovo und am 18. September nach Serbien und Mazedonien

Ein Winterabschiebestopp für Roma ist wichtig

Jetzt wo der Herbst und Winter kommt, wird es für viele Roma und Romafamilien wieder schwer in ihren baufälligen Häuser und Behausungen. Viele werden kein Geld für Brennholz haben. Dennoch schiebt Baden-Württemberg weiterhin in den Kosovo, nach Serbien und Mazedonien ab. Baden-Württemberg könnte gegenüber den wenigen Roma, die noch in Baden-Württemberg leben, zumindestens die Abschiebungen über die Herbst und Wintermonate aussetzen. Continue reading