All posts by emil

30Aug/17

PRO ASYL zum Flüchtlingsgipfel in Versailles

PRO ASYL: Leere Versprechungen und Irreführung der Öffentlichkeit

29.08.2017 – PRO ASYL e.V. – Pressemitteilung | Die Ergebnisse des gestrigen Flüchtlingsgipfels hält PRO ASYL für eine Irreführung der Öffentlichkeit, der suggeriert werden soll, das System des Flüchtlingsschutzes müsse zerstört werden, damit Flüchtlinge gerettet werden. Continue reading

30Aug/17

EU-Lager in Libyen, dem Tschad und Niger

„Hotspots“ – eine neue Stufe der Eskalationspolitik

Im folgenden ein Auszug aus einem Artikel, der german foreign policy veröffentlicht hat.| Europäische Werte |  „Jetzt wird Schilys Plan – offiziell auf Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron – realisiert. Bereits Ende Juli hatte Macron angekündigt, Lager in Libyen, vor allem aber in Niger und Tschad errichten zu wollen; in den Einrichtungen, für die der französische Präsident die verschleiernde Bezeichnung „Hotspots“ wählte, sollten Flüchtlinge zusammengeführt und etwaige Asylanträge durch EU-Beamte geprüft sowie entschieden werden. Nur wessen Antrag genehmigt werde, dürfe in die EU einreisen, hieß es. Continue reading

29Aug/17

Nutzungsgebühren für Geflüchtete teilweise unverhältnismäßig und integrationsfeindlich

Flüchtlinge mit eigenem Einkommen werden über teilweise horrende Nutzungsgebühren zur Kasse gebeten.

Der Flüchtlingsrat BW sieht darin ein Hindernis für die Integration und appelliert an Landkreise und Kommunen, die Gebühren verhältnismäßig auszugestalten.

Pressemitteilung 28.08.2017  | Wer als Geflüchteter in einer Unterkunft von Landkreis oder Kommune lebt und seinen Lebensunterhalt durch Arbeit selbst verdient, muss für die Unterbringung eine sogenannte „Nutzungsgebühr“ bezahlen. Continue reading

29Aug/17

AntiRa – Veranstaltungen, Infos und Termine für September und Oktober 2017 – bundesweit

Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 62, September 2017

Pdf – Kompass- AntiRA – Newsletter | Ab 2.9. lokal bis transnational: Start für We`ll Come United +++  Ab 7.9. von München bis Berlin: Rundreise durch 8 Städte zu Alltagskämpfen auf der Balkanroute +++ 8.-10.9. in Bielefeld: No-Stress-Refugees Conference +++ 9.9. in München, Bochum, Hanau: lokal-regionale Demos für We`ll Come United +++ 16.9. in Berlin: Große We`ll Come United Parade +++ 22.-24.9. in Berlin: Women* Breaking Borders – Konferenz von Women in Exile +++ Proteste gegen Afghanistan Abschiebungen von Schweden bis Österreich +++ Roma Antidiscrimination Network +++ Eskalation im zentralen Mittelmeer +++ „Still Moving Europe“ – neue Broschüre zur Balkanroute +++ Lesehinweise bordermonitoring.eu: „Geschichte des formalisierten Korridors“ und „Europas Grenzen“ +++ Rückblicke: G20 Proteste in Hamburg; Demo gegen Dublin-Abschiebungen in München +++ Ausblick: 6.-8.10. in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise; Wanderausstellung „Yallah!? Über die Balkanroute“ Continue reading

29Aug/17

Abschiebungen nach Ungarn ausgesetzt

Abschiebungen nach Griechenland und Italien nehmen zu

Laut tagesschau.de schickt die „Bundesregierung bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr nach Ungarn zurück. Grund sind die Bedingungen, unter denen Asylsuchende in Ungarn leben. Mit zwei anderen Staaten verbesserte sich hingegen die Zusammenarbeit.“

29Aug/17

NRW – in den Aufnahmeeinrichtungen keine Schulpflicht – Protest

Flüchtlingsrat NRW übergibt Forderungspapier an neue NRW-Landesregierung

Pressemitteilung FlüRat NRW | In den Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW greift – nach geltender Gesetzeslage – keine Schulpflicht. Ein Anspruch auf regulären Schulbesuch besteht in Nordrhein-Westfalen erst nach Zuweisung zu einer Kommune. Damit bleiben immer mehr Flüchtlinge über einen immer längeren Zeitraum von der Schule ausgeschlossen – ein unhaltbarer Zustand. „Wir brauchen schnellstmöglich geeignete Maßnahmen, um zu verhindern, dass die Bildungsbiographien von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in NRW über einen langen Zeitraum unterbrochen werden“, betont Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. Continue reading

28Aug/17

Welcome United – Für das Recht auf soziale Rechte! Bundesweite Aktionen ab dem 2. September 2017

Ab 2. September – Aktionstage – 16. September – Antirassistische Parade / commUNITY-Carnival in Berlin

Welcome united | „Wir werden uns nicht daran gewöhnen, was vor unseren Augen passiert und zur Normalität erklärt wird: Die Tage werden nicht besser. Das Leid und der Tod sind keine Ausnahme. Sie prägen unser Leben und den Alltag aller, die in diesem Land noch immer nicht dazugehören oder versuchen, hierher zu kommen. Menschen werden beleidigt, bespuckt, geschlagen. Die Solidarität von Hunderttausenden wird mit Füßen getreten. Wir werden misstrauisch angeguckt. Sie bauen Zäune, um uns nicht hereinzulassen. Sie schieben uns ab, damit wir verschwinden. Aber wir sind da. Wir bleiben. Wir haben unsere Hoffnung. Wir haben unsere Wünsche. Wir leben. Welcome united. (…)“ Continue reading