All posts by emil

29Aug./17

AntiRa – Veranstaltungen, Infos und Termine für September und Oktober 2017 – bundesweit

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Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 62, September 2017

Pdf – Kompass- AntiRA – Newsletter | Ab 2.9. lokal bis transnational: Start für We`ll Come United +++  Ab 7.9. von München bis Berlin: Rundreise durch 8 Städte zu Alltagskämpfen auf der Balkanroute +++ 8.-10.9. in Bielefeld: No-Stress-Refugees Conference +++ 9.9. in München, Bochum, Hanau: lokal-regionale Demos für We`ll Come United +++ 16.9. in Berlin: Große We`ll Come United Parade +++ 22.-24.9. in Berlin: Women* Breaking Borders – Konferenz von Women in Exile +++ Proteste gegen Afghanistan Abschiebungen von Schweden bis Österreich +++ Roma Antidiscrimination Network +++ Eskalation im zentralen Mittelmeer +++ „Still Moving Europe“ – neue Broschüre zur Balkanroute +++ Lesehinweise bordermonitoring.eu: „Geschichte des formalisierten Korridors“ und „Europas Grenzen“ +++ Rückblicke: G20 Proteste in Hamburg; Demo gegen Dublin-Abschiebungen in München +++ Ausblick: 6.-8.10. in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise; Wanderausstellung „Yallah!? Über die Balkanroute“ Continue reading →

29Aug./17

Abschiebungen nach Ungarn ausgesetzt

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Abschiebungen nach Griechenland und Italien nehmen zu

Laut tagesschau.de schickt die „Bundesregierung bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr nach Ungarn zurück. Grund sind die Bedingungen, unter denen Asylsuchende in Ungarn leben. Mit zwei anderen Staaten verbesserte sich hingegen die Zusammenarbeit.“

29Aug./17

NRW – in den Aufnahmeeinrichtungen keine Schulpflicht – Protest

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Flüchtlingsrat NRW übergibt Forderungspapier an neue NRW-Landesregierung

Pressemitteilung FlüRat NRW | In den Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW greift – nach geltender Gesetzeslage – keine Schulpflicht. Ein Anspruch auf regulären Schulbesuch besteht in Nordrhein-Westfalen erst nach Zuweisung zu einer Kommune. Damit bleiben immer mehr Flüchtlinge über einen immer längeren Zeitraum von der Schule ausgeschlossen – ein unhaltbarer Zustand. „Wir brauchen schnellstmöglich geeignete Maßnahmen, um zu verhindern, dass die Bildungsbiographien von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in NRW über einen langen Zeitraum unterbrochen werden“, betont Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. Continue reading →

28Aug./17

Welcome United – Für das Recht auf soziale Rechte! Bundesweite Aktionen ab dem 2. September 2017

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Ab 2. September – Aktionstage – 16. September – Antirassistische Parade / commUNITY-Carnival in Berlin

Welcome united | „Wir werden uns nicht daran gewöhnen, was vor unseren Augen passiert und zur Normalität erklärt wird: Die Tage werden nicht besser. Das Leid und der Tod sind keine Ausnahme. Sie prägen unser Leben und den Alltag aller, die in diesem Land noch immer nicht dazugehören oder versuchen, hierher zu kommen. Menschen werden beleidigt, bespuckt, geschlagen. Die Solidarität von Hunderttausenden wird mit Füßen getreten. Wir werden misstrauisch angeguckt. Sie bauen Zäune, um uns nicht hereinzulassen. Sie schieben uns ab, damit wir verschwinden. Aber wir sind da. Wir bleiben. Wir haben unsere Hoffnung. Wir haben unsere Wünsche. Wir leben. Welcome united. (…)“ Continue reading →

27Aug./17

Frankreich: Gemeinden verweigern Einschulung

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SOS Racisme testete französische Gemeinde­äm­ter. Tau­­sen­de Ro­ma-Kin­der ohne Zu­gang zum Schul­sys­tem.

dROMa-Blog | „Jede fünfte Gemeinde in Frankreich ver­wei­gert Roma-Kindern den Schul­besuch. Das ist das Ergeb­nis eines Experi­ments, das die fran­zö­si­schen Men­schen­rechts-NGO SOS Racisme im Vorjahr durch­führte. Mit­arbei­ter der Organi­sa­tion hat­ten stich­proben­artig bei zwanzig Gemeinde­ämtern an­ge­rufen und sich als Eltern eines Mäd­chens aus einer Roma-Behelfs­sied­lung aus­ge­ge­ben, das in die ört­li­che Schule ein­geschrie­ben wer­den soll. Man gab an, sich zu diesem Zweck über die nöti­gen Unter­lagen er­kun­di­gen zu wollen. Continue reading →

27Aug./17

Afghanistan: Einschätzung des Auswärtigen Amtes zur Lage für Asylverfahren und Abschiebungen unbrauchbar

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Lagebericht gibt kaum Hinweise, die im Asylverfahren Verwendung finden können – AA muss nachbessern

25.08.2017 PRO ASYL e.V. | Pressemitteilung: „PRO ASYL bewertet den vom Auswärtigen Amt (AA) vorgelegten Bericht zur Lagebeurteilung für Afghanistan als unbrauchbar. Das Thema wird verfehlt: Der Bericht liefert z.B. kaum Informationen, ob und unter welchen Umständen Verfolgte in anderen Landesteilen Schutz finden könnten (»inländische Fluchtalternativen«), wovon das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgeht.“

27Aug./17

Zwangsunterbringung an einem Ort

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Nun auch in Hessen, Wohnsitzauflage für Geflüchtete

Frankfurter Rundschau – online | „Wer nicht in der zugewiesenen Stadt oder dem zugewiesenen Landkreis lebt, bekommt dann keine Sozialleistungen mehr. „Die freie Wohnortwahl birgt die Gefahr eines Ungleichgewichts, insbesondere zu Ungunsten der Ballungsräume“, sagte Beuth. „Zudem wird dadurch verhindert, dass Wohnraum, Sprachkurse, Integrationsmöglichkeiten in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sowie weitere Integrationsangebote vor allem im ländlichen Raum ungenutzt bleiben und beispielsweise soziale Brennpunkte entstehen.“