All posts by emil

01Jul/17

Erneute Unterstützung für Frau Ametovic und ihre Kinder wichtig!

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Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen für Frau Ametovic und deren Kinder

Petition von 2015 | Ametovic | Freiburger Forum | aktueller Aufruf | Musterschreiben | Stellungnahme SPD und GRÜNE FR | Das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung ruft erneut zur Unterstützung für die alleinstehende Frau Ametovic und ihre Kinder auf. Über die vor zwei Jahren eingegebene Petition wird nun beim Petitionsausschuss / Landtag in Stuttgart entschieden. Der Ausschuss kann sich nun für ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen für Frau Ametovic und deren Kinder aussprechen. Um darauf hinzuwirken, dass er dies tut, braucht es auch gesellschaftlichen Druck. Continue reading →

01Jul/17

Abschiebungen aus Schulen und Betrieben

Themen

Informationen und Hinweise – Ein Leitfaden der GEW

„Die erklärte Absicht der Politik, die Zahl der Abschiebungen zu steigern, führte in letzter Zeit dazu, dass auch Schüler aus Schulen zur Abschiebung abgeholt wurden. Schulleiter und Lehrkräfte wurden zur Kooperation mit der Polizei aufgefordert. Die Reaktionen schwanken zwischen Empörung und Achselzucken. Dieser Leitfaden will notwendige Informationen vermitteln, um die eigenen Handlungsmöglichkeiten abschätzen zu können.“  Zum Leitfaden
01Jul/17

Die Regierung Italiens droht mit der Sperrung der italienischen Häfen für Rettungsboote

Themen

Hafensperre

German-foreign-policy berichtet in einer Veröffentlichung vom 30.06.2017 über die beabsichtige Hafensperre für Flüchtlinge. | „Die Regierung Italiens droht mit der Sperrung der italienischen Häfen für Rettungsboote, die Flüchtlinge aufgenommen haben. In diesem Jahr seien bereits mehr als 73.300 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien gelangt, teilt das Innenministerium in Rom mit; man habe deshalb die EU-Kommission informiert, dass mit den zusätzlich gut 12.500 aus Seenot geretteten Menschen, die sich gegenwärtig auf 22 Schiffen mit Kurs auf Italien befänden, die „Grenze der Nachhaltigkeit“ erreicht sei.

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01Jul/17

Migration vom afrikanischen Kontinent nach Europa

Themen

Migration sei für arme Familien, die hungerten, von großer Bedeutung

Aktion Bleiberecht möchte auf einen interessanten Beitrag im MIGAZIN hinweisen, der sich mit der Flucht und Migration aus Afrika auseinandersetzt. Tatsächlich kommen nur wenige afrikanische Migranten nach Europa. Es gibt zahlreiche Vorurteile über Migration aus Afrika. „Migrationsexperte Schraven räumt auf: Nur jeder dritte afrikanische Migrant verlässt den afrikanischen Kontinent und die meisten ziehen nicht aus Armut weg.“ Zum Artikel.

01Jul/17

Arbeitshilfe: »Aufnahme aus dem Ausland« beim Familiennachzug

Themen

Anwendung des §22 Satz 1 AufenthG beim Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten

  • 1. Einleitung und Problemstellung
  • 2. Voraussetzungen für die Aufnahme aus dem Ausland gemäß § 22 Satz 1 AufenthG
  • 3. Unzulässigkeit der Einschränkung auf »außergewöhnliche Einzelfälle«
  • 4. Antragstellung und Verfahrensablauf
  • 5. Erste Praxiserfahrungen Hinweis: Eine gekürzte Fassung dieser Arbeitshilfe wurde vorab als Beitrag im Asylmagazin 6/2017 veröffentlicht. Stand: Juni 2017
  • Arbeitshilfe pdf Continue reading →
26Jun/17

Abschiebungen nach Afghanistan über Umwegen

Themen

Asylsuchende nach Oslo zur Abschiebung ausgeflogen

Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 26.06.2017:

  • Die Bundesregierung hat einen geplanten Abschiebeflug abgesagt – dennoch schickt sie indirekt weiter Flüchtlinge nach Afghanistan.
  • Am 13. Juni hatte Deutschland Asylbewerber nach Oslo ausgeflogen. Dort gilt kein Afghanistan-Moratorium, und die norwegischen Behörden schieben auch Familien mit Kindern nach Kabul ab. pdf