17. Juni 2017, 14 Uhr Molkenmarkt 2, Alte Münze, Berlin-Mitte | Berlin gegen Nazis | For free Space | Wir wollen nicht mehr allein denken und handeln, deshalb tun wir uns zusammen. Wir sind Künstler*innen, Ensembles und Akteur*innen der Darstellen Künste und weiterer künstlerischer Sparten. Continue reading
Are you syrious berichtet über eine zunehmende Polizeibrutalität gegenüber Geflüchteten in Serbien, Kroatien und Ungarn. Berichte über Polizeiübergriffe in Zentral-Belgrad wurden bekannt. So griff die Polizei geflüchtete Menschen in einem Park an. Der Park ist ein Treffpunkt und Ort, wo sich vor allem Geflüchtete aus Afghanistan treffen. Viel der Angegriffenen leben schon seit 2015 in Serbien. Über den Vorfall berichtet AYS hier in englischer Sprache.
Das Schlagwort »Fluchtursachenbekämpfung« ist in aller Munde – doch anstatt um die Bekämpfung der Ursachen von Flucht, zielen die avisierten Maßnahmen der EU vielmehr weitgehend auf die Bekämpfung der Fluchtbewegungen selbst. PRO ASYL, Brot für die Welt und medico international veröffentlichen dazu ein Standpunktpapier.
Berufungsgericht von Szeged (Szeged, Sóhordó utca 5.) Freiheit der Röszkei 11. Die Mitglieder der Kampagne Solidarität fordern den Freispruch und die Freilassung Ahmed H. im Prozess der morgen stattfinden wird. Darüber hinaus fordern wir, dass die anderen zehn Verurteilten rehabilitiert und für den Schaden den sie erlitten haben, entschädigt werden! Für das Recht auf Bewegungsfreiheit. „Die Freiheit der Röszkei 11s“ Solidarity Campaign // freetheroszke11@riseup.net
RP-Online berichtet über die Demonstration gegen die Abschiebung der Familie Rana. „Bring Bivsi zurück“ rufen die rund 1000 Demonstranten durch die Fußgängerzone an der Königsstraße. Continue reading
Thomas Ruttig setzt sich ausführlich mit dem Thema der sogenannten „Straftäter“, die nach Afghanistan abgeschoben wurden, auseinander. Auf der Seite Afghanistan Zhaghdablai veröffentlicht er zum Thema Presseveröffentlichungen, Politikeraussagen, Anfragen und Diskussionen. Wer sich mit dem Thema auseinandersetzen möchte, für jene ist die Seite sicherlich eine gute Adresse.
Pressemitteilung vom 13.06.2017 | „Innensenator Andreas Geisel hat die Berliner Ausländerbehörde angewiesen, das Aufenthaltsrechts so anzuwenden, dass Opfer rechter Gewalt stärker geschützt werden. Dies teilte Geisel am Rande der Innenministerkonferenz in Dresden mit. Vollziehbar ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer und ihren nahen Familienangehörigen, die erheblicher – insbesondere rechtsmotivierter – Hasskriminalität ausgesetzt waren, sollen daher im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten eine Bleibeperspektive in Deutschland erhalten. Die Regelung gilt ab sofort.“
Kirchenasyl zwischen Restriktion und Solidarität
Asyl in der Kirche | ‚Auf der einen Seite suchen angesichts einer zunehmend restriktiver und rigider Continue reading
MIGAZIN: „Debatten um Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern in Kriegsgebiete reißen nicht ab. Jetzt fordert Bayerns Innenminister Herrmann Abschiebungen in den Irak. Pro Asyl kritisiert den Vorstoß und warnt vor einem schleichenden Gewöhnungsprozess“