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01Juni/17

Deportation Class

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„Ein Film gegen Gleichgültigkeit“

konkret: „Rückführungsmanagement, Sammelcharter- und aufenthaltsbeendende Maßnahmen – Bürokraten haben viele Worte kreiert, um den Charakter der Abschiebung von Asylbewerbern zu verschleiern. Die Beamten, die solche Begriffe in diesem Dokumentarfilm benutzen oder als Schriftzug auf Westen tragen, werden wohl nie auf die Idee kommen, dass sie die Brutalität noch unterstreichen.“ Regie: Carsten Rau/Hauke Wendler; Deutschland 2017 (Pier 53); 85 Minuten; ab 1. Juni im Kino 

01Juni/17

#Nuernberg Morgen 2. Juni 15Uhr Berliner Platz Demonstration: „Gegen #Abschiebungen und Polizeigewalt“

Themen

Zur heutigen Pressemitteilung von Innenminister Joachim Herrmann

zum Polizeieinsatz an der Nürnberger Berufsschule nimmt Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats wie folgt Stellung:

„Die Einschätzung von Innenminister Herrmann, der Protest der Schüler sei von ‚linksextremistisch-autonomen Szene‘ gesteuert, deckt sich nicht mit unserem Eindruck von vor Ort. Continue reading →

31Mai/17

Sammelabschiebung nach dem Anschlag in Kabul zunächst verschoben!

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Nächste Abschiebung in der ersten Juni-Hälfte

tagesschau 1.06.2017, 18.25 Uhr | Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt!

Wie  Neues Deutschland am 31.05.2017 berichtet, wurde die Sammelabschiebung nach Afghanistan verschoben: „Nach dem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul mit mindestens als 80 Toten und Hunderten Verletzten wurde die für den Abend geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan verschoben. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestags mit, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr.“ Laut Frankfurter Rundschau sollte der siebte Abschiebeflug nach Kabul in der ersten Juni-Hälfte stattfinden. „Fünf Sammelabschiebungen aus Deutschland hat es seit Dezember in Richtung Afghanistan gegeben, die sechste soll am Mittwoch erfolgen, die siebte in der ersten Juni-Hälfte.“

30Mai/17

Fragwürdige Entscheidungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

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Asylverfahren in hohem Maße mit Rechtsfehlern behaftet

Bei den Entscheidungen in Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht es nicht fair zu, kann es auch nicht. Zum einen ist da der politischen Druck, auch auf die Mitarbeiter.innen beim Bundesamt, zum anderen wurden die unqualifizierten Asyl-Schnellverfahren eingeführt. „Es gibt dort eklatante Qualitätsmängel. Menschen werden zu Unrecht abgelehnt. Wir müssen leider davon ausgehen, dass Asylverfahren in hohem Maße mit Rechtsfehlern behaftet sind.“ sagt Günter Burkhardt gegenüber der Frankfurter Rundschau.