In der Gemeinde Vlotho kommt es zu einer gewaltsamen Abschiebung einer Mutter, die von Einsatzkräften vor den Augen ihrer beiden Kindern die Treppe heruntergeschleift wurde. Darüber berichtete auch die Neue Westfälische. „Das Mädchen ist in der Grundschule und bestens integriert, der kleinere Bruder in der Kita Breslauer Straße. Continue reading
Im Netz finden sich verschiedene Berichte, wonach der im Februar 2017 Abgeschobene Farhad Rasuli am 10. Mai 2017 von den Taliban getötet worden sein soll.
Flyer | „Freiheit und gleiche Rechte für Geflüchtete und alle Unterdrückten“ lautet unser Motto der am 27.05.2017 stattfindenden Demonstration der Space Initiative Heidelberg. Los geht es um 14:00 Uhr am Friedrich-Ebert-Platz in Heidelberg mit Redebeiträgen. Continue reading
Pressemitteilung am 9.5.2017 | Die Landesgeschäftsstelle der Partei die Grünen Hessen in Wiesbaden wurde am 9.5.2017 durch Aktive aus antirassistischen Gruppen Continue reading
Wie die Zeitung ‚Die Rheinpfalz‘ berichtet wurde am Dienstag den 09.05.2017 erstmals in der Pfalz ein Kirchenasyl geräumt. „Die dreiköpfige Familie aus Ägypten, die in der Evangelischen Stadtmission in Ludwigshafen den besonderen Schutz in Anspruch genommen hatte, soll noch am Dienstag in ihre Heimat abgeschoben werden.“ Die Familie wurde am Dienstag über den Flughafen Stuttgart nach Ägypten abgeschoben!
Flucht und Migration ist kein Verbrechen!
Pressemitteilung – 10.05.2017 | Etwa 50 kleinere und größere Organisationen rufen am 13. Mai 2017 zur Demonstration nach Pforzheim gegen das Landesabschiebegefängnis von Baden-Württemberg auf. Continue reading
Engagierte aus Stuttgart haben eine Initiative gegründet, um Unterschriften zu sammeln gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Wir dokumentieren hier ihren Aufruf. Wer mithelfen möchte, Unterschriften zu sammeln, kann die unten verlinkte Vorlage herunterladen und verwenden. Continue reading
12.05.2017: Bundessozialgericht verhandelt über Sozialleistungskürzung wegen Verweigerung der Mitwirkungspflicht / Flüchtlingsrat: „Massive Einschränkung des menschenwürdigen Existenzminimums beenden!“
Pressemitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats, 09.05.2017 | Am kommenden Freitag, den 12.05.2017 wird das Bundessozialgericht mündlich den Fall eines Flüchtlings verhandeln, der sich seit Jahren konsequent weigert, an der Passbeschaffung und damit seiner eigenen Abschiebung mitzuwirken. Continue reading
Interview mit dem Historiker Gerhard Brändle | Am Samstag den 13. Mai findet in Pforzheim eine Demonstration gegen Abschiebegefängnisse, Abschiebegewahrsam und den weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten statt. Das baden-württembergische Abschiebegefängnis Pforzheim, das bis 2018 auf 80 Plätze ausgebaut werden soll, hat bereits eine lange Geschichte. Über die Deportationen in der NS-Zeit, die von diesem Ort ausgingen und die Nicht-Aufarbeitung sprachen wir mit dem Historiker Gerhard Brändle.