Am 15.11.2012 protestierten 45 AktivistInnen am Flughafen Stuttgart und am Baden-Württembergischen Landtag gegen die Abschiebungen von Roma in den Kosovo. Diese waren für den 15.11. geplant, wurden aber vom Land auf den 13.11. vorverlegt um Proteste zu vermeiden. Innenminister Gall wurde eine Protesterklärung mit Forderungen übergeben.
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Erfahrungen aus Thüringen und Niedersachsen, kritische Bilanz und Perspektiven
* aktuell: Infos zum Protest der Flüchtlinge in Freudenstadt
Flüchtlinge als Betroffene rassistischer Gewalt und Gesetzgebung sind zum Anlass des 20.Jahrestags der Pogrome von Rostock oder Hoyerswerda allgegenwärtig präsent. Alltäglicher Rassismus wird dabei genauso thematisiert wie die weiterhin unveränderte Praxis von Lagerunterbringung, Arbeits- und Bildungsverbot oder Bewegungseinschränkung durch die Residenzpflicht. Zunächst soll betrachtet werden, wie sich diese Realität in Thüringen darstellt. Daraufhin soll es aber vor allem darum gehen, inwiefern die Flüchtlinge selber sich bereits erfolgreich gegen diese Zustände Continue reading
Berlin (epd). Die seit mehr als drei Wochen am Brandenburger Tor in Berlin protestierenden Flüchtlinge sind erneut in einen Hungerstreik
getreten. Die aus rund 15 Asylbewerbern bestehende Gruppe warf der Bundesregierung am Freitag vor, ihre Forderungen nach einer Abschaffung der Residenzpflicht und des Arbeitsverbots nicht ernstzunehmen. «Deshalb nehmen wir den am 1. November ausgesetzten Hungerstreik am heutigen Tag wieder auf», hieß es in einer Erklärung.
der Antirassistische Initiative Rostock, des Arbeitskreises Roma- und RomaunterstützerInnen Hamburg und des Flüchtlingsrats Hamburg / 15.11.2012
Massenabschiebungen von Roma aus dem Lager Horst nach Serbien und Mazedonien stoppen!
Wie Flüchtlinge aus dem Erstaufnahme- und Abschiebelager in Horst bei Boizenburg berichten, sind in den kommenden Tagen Massenabschiebungen von Flüchtlingen nach Serbien und Mazedonien geplant. Betroffen sind vor allem Roma-Familien. Am kommenden Montag soll ein Reisebus direkt aus dem Erstaufnahme- und Abschiebelager in Horst nach Serbien fahren. Weitere Abschiebungen sollen morgen und am Montag per Flugzeug über Hamburg nach Mazedonien verlaufen.
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Presseerklärung
Wir protestieren gegen die Frontex-Abschiebungen vom Stuttgarter Flughafen.
Eine weitere Frontex-Abschiebung soll am 13. Dezember 2012 von Stuttgart stattfinden.
Von der Grenzschutzagentur „Frontex“ (Frontière extérieure) organisierter europaweiter Abschiebeflug nach Pristina (Kosovo) wurde vorverlegt und fand bereits am heutigen Mittwoch den 13. November 2012 vom Stuttgarter Flughafen statt. Organisiert und durchgeführt wird die deutsche Beteiligung vom Regierungspräsidium Karlsruhe. Die Betroffenen, mehrheitlich Roma aus dem Kosovo darunter sicherlich auch Kinder und Jugendliche, wurden nachts aus ihren Betten geholt und unter Zwang durch die Polizei zum Flughafen gebracht. 8 Personen sollen aus Baden-Württemberg abgeschoben worden sein. Nähere Informationen liegen zur Stunde nicht vor.
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***04.-07. Dezember 2012 | Rostock: Innenminister beraten über ein Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge. Von der Abschiebung bedrohte Jugendliche veranstalten ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2012. *
Anton darf nichts lernen und nicht arbeiten. Er ist 18 Jahre alt, spricht vier Sprachen und wäre gerne Arzt. „Höre auf mit der Träumerei, sagt seine Mutter“. Die Familie haust in einem Lager, das Essen wird zugeteilt, in die nächste große Stadt fahren ist verboten. Als Antons Bruder eine Blinddarmentzündung bekam, starb er fast, weil er Angst hatte, zu sagen, er habe Bauchschmerzen. „Ich kriege doch keinen Krankenschein für Bauchschmerzen“, sagt er und guckt aus dem Fenster in die trostlose Landschaft des Lagers. Was ist da los, fragt man sich. Was hat Anton Continue reading
– Pressemitteilung vom 30. Oktober 2012 –
Seit März 2012 sind Flüchtlinge in ganz Deutschland auf der Straße, um auf die menschenunwürdigen Lebensbedingungen aufmerksam zu machen, in denen sie gezwungen sind zu leben. Angefangen haben die Proteste in Würzburg, nachdem sich ein Iraner aufgrund dieser Verhältnisse das Leben nahm. Nach und nach kamen mehr Städte hinzu, in denen Asylbewerber und Flüchtlinge aufstanden. Schließlich führten Flüchtlinge einen wochenlang dauernden Fußmarsch von Würzburg nach Berlin durch, wo sie seit Anfang Oktober in Protestzelten demonstrieren.
Seit einigen Tagen befinden sich etliche Flüchtlinge außerdem im Hungerstreik (weitere Informationen unter: asylstrikeberlin.wordpress.com / Continue reading
GEGEN DIE DIKTATUR IN TOGO!!
Einige Hintergrundinformationen:
Die Frauen des Kollektivs «Sauvons le Togo»(dt. Rettet den Togo) und die Koalition«Arc-enciel » (dt. Regenbogen) haben gemeinsam eine Pressekonferenz am Sonntag zu der Belagerung der LTDH in Lomé organisiert. Dieses Treffen zielte darauf ab, Frauen für die Teilnahme an dem roten Marsch von Frauen für ein demokratisches Togo, welches am Donnerstag, den 20ten September stattfindet, zu mobilisieren.
Laut den Veranstalterinnen beabsichtigt dieser Marsch das Abtreten von Faure Gnassingbé von der Macht einzufordern damit Frauen ihre Würde wiedererlangen können. Auβerdem riefen sie die Frauen dazu auf sich zwischen Trägheit, Schweigen, der Resignation und dem aktiven Handeln um Togo zu befreien, zu entscheiden. Auβerdem haben Frau Manavi Isabelle Ameganvi und ihre Schwester Kafui Brigitte Adjamagbo-Johnson die Damen und ersten Damen, die im Kreis der Macht verkehren, aufgefordert nicht weiterhin taub auf ihre Appelle zu sein um die Zukunft der Kinder in unserem Land neu zu gestalten. Sie baten Frau Sabine Mensah, die Mutter des Staatsoberhaupts, ihre Verantwortung als Mutter von Faure Gnassingbé wahrzunehmen um ihren Sohn Vernunft hören zu lassen.
Samstag den 27. Oktober 2012, ab 11.00 Uhr, Bahnhof Freiburg-Breisgau
Togolesinnen, Togolesen, die Erde unserer Ahnen ruft Euch an
Die politische Vereinigung „Togolesische Diaspora in Deutschland“-`Togo Aufbauen Deutschland´´ lädt ihre Mitglieder und UnterstützerInnen dazu ein, sich gemeinsam zu erheben und die Diktatur, die sich in unserem Land verewigt, zu verurteilen.
Sie bittet alle Personen sowie alle deutschen politischen Vereinigungen, die sich um die soziopolitische Gegenwart in Togo sorgen, sich am Samstag, 27. Oktober 2012, ab 11.00 zu einer Demonstration zum Thema „Togo, die afrikanische Tragödie“ in den Straßen von Freiburg zu versammeln.
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