Category Archives: Themen

08Mai/16

Ankunftsausweis, Registrierzentrum und Asyl-Modellverfahren.

Landesweite Demonstration am 1. Oktober 2016 in Heidelberg

Stand: 08.05.2016 – Vorliegendes Papier wird laufend aktualisiert, ergänzt und verändert. Voraussichtlich wird daraus eine Broschüre (Quellenheft) erstellt! Quellenmaterial zum Ankunftsausweis und Registrierzentrum

Zum 1. Oktober 2016 wird eine landesweite Demonstration in Heidelberg organisiert. Zwei Wochen davor soll eine zentrale landesweite Veranstaltung ebenfalls in Heidelberg stattfinden. Dazu folgende Gründe: Hintergrund der Demonstration ist die Einführung des Ankunftsausweises, das Registrierzentrum und das Modellasylverfahren in Heidelberg. Neben Zirndorf, Berlin und Bielefeld läuft seit einigen Monaten in Heidelberg der funktionale Praxistest. Continue reading

01Mai/16

Landesweite Antira-Treffen am 5. Mai 2016 in Heidelberg

Landesweite Demonstration und Veranstaltung in Heidelberg geplant!

Liebe Engagierte in Baden-Württemberg, wir laden alle Interessierte zu einem landesweiten Treffen des Antira-Netzwerks am 5. Mai 2016 in Heidelberg ein. Pünktlicher Beginn 14 Uhr – Ende 17 Uhr. Die Linke Heidelberg stellt uns dafür ihre Räumlichkeiten zur Verfügung.

  • Die LINKE Bürgerbüro | Theodor-Körner-Str. 7 | 69115 Heidelberg

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01Mai/16

Gleichzeitig verfolgt Deutschland eine aggressive Außen- und Handelspolitik, welche Flucht verursacht.

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Innenminister Thomas de Maizière, Kanzlerin Angela Merkel,

immer wieder werden sogenannte „Integrationsmaßnahmen“ in der Flüchtlingspolitik als Instrumente eingesetzt, die in ihrer Konsequenz aber nur die weitere Isolation und Ausgrenzung sowie die Spaltungen unter Geflüchteten vorantreibt. Gleichzeitig verfolgt Deutschland eine aggressive Außen- und Handelspolitik, welche Flucht verursacht. So auch diesmal. Das geplante „Integrationsgesetz“ hat seinen Namen nicht verdient, sondern ist eine weitere Maßnahme sowohl der Entrechtlichung, Entmündigung, Bevormundung und Kontrolle von Geflüchteten, die wir nicht akzeptieren können. Unterschreiben! Continue reading

01Mai/16

Nicht ohne unsere Freund*innen! – Solidarität im Härtefall

Einreichung der Gesuche und Übergabe der Unterschriftensammlung

Basel: News von der Anlaufstelle der Sans-Papiers: Am Donnerstag, dem 7. April haben wir die Härtefallgesuche eingereicht. Fünf der acht Sans-Papiers der Kampagne haben ihr Härtefallgesuch namentlich eingereicht. Nach Jahren und Jahrzehnten des Lebens in Basel legen sie die Masken der Anonymität ab und ersuchen um eine Bewilligung, um endlich ohne Angst in ihrer neuen Heimat leben zu können. Continue reading

01Mai/16

In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Die Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus.

Liebe Freundinnen und Freunde, in nur sechs Woche findet sie statt: Die Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des

Antirassismus. Das Programm, der Ort, die Gesellschaft – es verspricht spannend zu werden, eine Gelegenheit, die ihr euch nicht entgehen lassen solltet. Continue reading

22Apr/16

Erste Sammelabschiebung nach Tunesien und Protest am Flughafen

Sachsen und dessen Innenminister Ulbig schäumen über vor Selbstlob

Sachsen hat am 7. April 2016 als erstes deutsches Bundesland mit einem eigenen Charterflug 24 ausreisepflichtige Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben. Selbstverständlich wurde Ulbigs Lieblingsflughafen hierfür genutzt. Um die Menschen aus Tunesien abschieben zu können muss Deutschland Reisedokumente auftreiben…. Mehr Informationen

22Apr/16

Umkämpftes Mittelmeer – Veranstaltung am 28.04.2016 in Freiburg

Diskussionsveranstaltung zur Situation an den EU-Außengrenzen

mit Father Mussie Zerai von L’Agenzia Habeshia sowie Marion Bayer und Hagen Kopp vom WatchTheMed Alarm Phone

Flyer | Türkei-Deal und Nato-Einsatz in der Ägäis, die Militäroperation EUNAVFOR im zentralen Mittelmeer: mit aller Gewalt soll das EU-Grenzregime neu aufgerichtet und die Kontrolle über die Flucht- und Migrationsbewegungen wieder hergestellt werden. 2015 wird als der „lange Sommer der Migration“ und als bislang erfolgreichste Etappe im Kampf gegen das Grenzregime in die Geschichte eingehen. Doch Rückschläge waren absehbar und das Frühjahr 2016 ist von einem rassistischen Rollback auf allen Ebenen geprägt.

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22Apr/16

Sea-Watch 2 startet Einsatz im zentralen Mittelmeer

Unser neues Schiff, die Sea-Watch 2, startet heute ihren Rettungseinsatz vor der libyschen Küste

Pressemitteilung |  Unser neues Schiff, die Sea-Watch 2, startet heute ihren Rettungseinsatz vor der libyschen Küste – auf den Tag genau ein Jahr nachdem wir mit der Sea-Watch 1 von Hamburg aus zu unserer ersten Rettungsmission in See stachen. Es ist ein trauriger Jahrestag, denn es jährt sich damit auch die bisher größte Katastrophe auf dem zentralen Mittelmeer, bei der in der Nacht vom 18. auf den 19. April 2015 mehr als 700 Menschen ums Leben kamen. Weitere Informationen