Liebe Leute, seit einiger Zeit sammelt Aktion Bleiberecht Freiburg Unterschriften für Antony Edorh, damit er nicht nach Togo abgeschoben wird und seine Ausbildung in Freiburg beginnen kann. Wir wollen mindestens 1.000 Unterschriften sammeln, die wir dem Regierungspräsidium Karlsruhe überreichen werden. Unterschreiben kann jeder bei change.org. (siehe www.aktionbleiberecht.de) Continue reading
Die VVN-BdA Kreisvereinigung Karlsruhe hat eine Online-Petition gestartet. Ziel ist ein Winterabschiebestopp von Roma in Baden-Württemberg. Continue reading
Mit der Kampagne Nicht ohne unsere Freund*innen! – Solidarität im Härtefall begleitet die Anlaufstelle Basel und eine Gruppe von Unterstützerinnen und Unterstützern neun Sans-Papiers darin, ein Härtefallgesuch zu stellen und somit endlich eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Continue reading
Wie kann Hamburg zu einer Stadt des Ankommens werden?
Dieser Frage widmet sich eine von verschiedenen Akteuren aus dem Spektrum der Stadtteil- und Flüchtlingsinitiativen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und Wissenschaft vorbereitete Fachtagung am 11. Dezember 2015. Mittels vier Schwerpunktthemen soll die Frage erörtert werden, wie ein Zusammenleben für alle, jenseits einer Stadt der „Lager“ und sozialer Segregation, gestaltet werden kann. Auchn in anderen Städten tut sich was. Siehe auch „Frankfurt für alle“ . Und eine Broschüre zum herunterladen: crossing arms DAS GUTE LEBEN ERKÄMPFEN!
Bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Koblenz stehen wegweisende asylpolitische Entscheidungen an. Auf eine Intervention der Bundeskanzlerin hin wird sich die IMK unter anderem mit der Frage befassen, ob die Asylgesuche von rund 200.000 syrischen Flüchtlingen in Deutschland wieder in einer Einzelfallprüfung entschieden werden – mit dem Ziel der Abstufung auf subsidiären Schutz. Continue reading
Zeit-online 6. Oktober 2015 (Auszug) „Es könnte eine Grenze der Kapazität geben. Oder sagen wir: Das Boot könnte voll sein. Oder das Glas. Es könnte sein, dass es unmöglich ist, in einer Turnhalle in Wetzlar 400 Elefanten unterzubringen oder in einem Zeltlager in Merseburg 30.000 Syrer. Was heißt das für die Elefanten und die Syrer? Der Bundespräsident ließ es in seiner Rede vom 3. Oktober anklingen; Thilo Sarrazin, Berliner Seniorenmeister des gepflegten Deutschseins, hat es schon als 10-Jähriger geträumt: Grundrechte gelten „nach Maßgabe der Möglichkeiten“.“
Die heutige Unterzeichnung des „Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen“ (SAA) zwischen dem Kosovo und der Europäischen Union stellt den nächsten Meilenstein der neoliberalen Umbaupolitik dar, die unmittelbar nach dem westlichen Angriffskrieg gegen Jugoslawien im Jahr 1999 ihren Anfang nahm. Mehr Informationen bei IMI
Für Bleiberecht gegen Abschiebungen und Ausgrenzung
JoG – Pressemitteilung vom 25.11.2015 / 1. bis 4. Dezember 2015 | Koblenz: Junge Flüchtlinge veranstalten zur Innenministerkonferenz ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2015. Wir fordern: Bleiberecht statt Ausbildungsverbote, Abschiebungen, Flüchtlingslager und Asylrechtsverschärfungen! Continue reading
Seit heute ist die Broschüre zur Kampagne „Gemeinsam mehr erreichen: Abschiebungen blockieren!“ veröffentlicht. Kernanliegen der Broschüre ist es interessierten Menschen das Konzept der Abschiebeblockaden näher zu bringen. In ihr werden der Ablauf einer Abschiebung, möglicherechtliche Konsequenzen bei Abschiebeblockaden und die Vorgehensweise bei einer Blockade erläutert. Continue reading