Category Archives: Themen

18Nov/15

Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Rheinland Pfalz vom 01. bis 04. Dezember 2015

Bleiberecht für ALLE!

01. bis 04. Dezember 2015 | Koblenz: Jugendliche fordern ein Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge, veranstalten ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2015
Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Koblenz veranstalten die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) und ihre Bündnispartner am 02.12.2015 ab 17 Uhr am Hauptbahnhof eine bundesweite Demonstration Continue reading

18Nov/15

Der Rassismus ist ein Meister aus D….

Abschiebungen in Bochum: Viel mehr, viel brutalerP1090325

In einer Pressekonferenz hat die Stadt die Bochumer Presse heute darauf vorbereitet, dass sie zukünftig deutlich mehr und noch deutlich brutaler Abschiebungen durchsetzen will. Größere Polizeieinsätze gegen Flüchtlinge sollen demnach die Regel werden. Im vergangenen Jahr gab es in Bochum insgesamt 52 Abschiebungen. Continue reading
17Nov/15

Der Schengener Grenzkodex wird Geschichte – Frankreich fordert „systematische“ Kontrollen innerhalb der EU

Frankreich will biometrische Vorratsdatenspeicherung aller Reisenden

17. November 2015 / Matthias Monroy / CILIP | Die französische Regierung will Medienberichten zufolge wesentliche Inhalte des Schengener Abkommens aussetzen. Demnach sollen an Binnengrenzen in der gesamten Europäischen Union Identitätskontrollen eingeführt werden. Continue reading

17Nov/15

Vom Langen Sommer der Migration zum kalten Herbst der Grenzen und Lager

Eindrücke von der Balkanroute, Oktober / November 2015

Mit der Ankündigung von Schnellverfahren und Massenabschiebungen, von Entrechtung und Selektionszentren versucht die deutsche Regierung derzeit, Flüchtlinge abzuschrecken und von Deutschland fernzuhalten. Noch immer sind jedoch Tausende entlang der Balkanroute unterwegs und trotz der im Winter immer riskanter werdenden Überfahrt kommen weiterhin Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an. Die Gefahr, dass es zu Rückstaus kommt und die Menschen in einer untragbaren Situation verharren müssen, ist groß. Continue reading

13Nov/15

Demonstration am 14. November 2015 der kurdischen und linken Organisationen in Freiburg

Gegen die Pläne der EU und der Bundesregierung, die Türkei als sicheres Herkunftsland zu deklarieren

Demonstration Auch nach den Parlamentswahlen in der Türkei verlassen die AKP-Regierung und Präsident Erdogan nicht den Kriegskurs in den kurdischen Provinzen. Vielmehr verschärfen Militär, Jandarma, Polizei und Strafverfolgungsbehörden die Angriffe in Kurdistan. Continue reading

12Nov/15

Weitere Tote in Togo – Stopp der Abschiebungen!

Panzer gegen Demonstrierende

Während die Regierung in Lomé alles dafür tut um die Verbrechen gegen die Bevölkerung zu rechtfertigen, rufen die Menschen in Mango dazu auf ruhig zu bleiben. Mehr dazu bei iciLome.com  Rechtfertigungsverusche der Regierung für die Gewalt in Mango. iciLome.com  Panzer wurden gegen Demonstrierende eingesetzt, Menschen wurden überfahren und sieben Teilnehmer der Demonstration wurden erschossen. Weiterhin gab es zahlreiche Festnahmen. Von Polizei und Soldaten wurden Hausfriedensbruch begangen, Menschen wurden in ihren Wohungen geschlagen und verletzt. Weitere Informationen folgen.