Blockupy – Newsletter

Blockupy ist nicht nur eine Dynamik/Bewegung in Deutschland. Sie ist explizit transnational und europäisch in ihrer Orientierung.

Auch wenn es um die „Austerität“, das „Krisenregime“ derzeit stiller geworden ist, die herrschende Politik aus den Zentren der Macht – ob Berlin oder Brüssel, Lissabon oder Athen – geht ungebrochen weiter. Weiter geht aber auch der Widerstand dagegen, gegen das Absenken und Aushebeln sozialer Rechte, weiter gehen die Versuche grenzübergreifend und von unten eine echte Demokratie aufzubauen. Continue reading →

Aktiven- und Helferkonferenz für ein offenes, hilfsbereites Land

Fraktion DIE LINKE / 28.11.2015 11:00 Uhr bis 18:30 Uhr / Bundestag, Foyer des Paul-Löbe-Hauses, Eingang West, Konrad-Adenauer-Straße1, 10557 Berlin
Zehntausende Menschen engagieren sich derzeit in ehrenamtlichen Initiativen, um den nach Deutschland kommenden Geflüchteten eine menschenwürdige Ankunft, oft auch Schutz vor Gewalt von Fremdenhassern zu bieten und einen möglichst reibungslosen Start in den normalen Alltag zu ermöglichen. Ohne diese vielen Engagierten würde es vermutlich in vielen Regionen zu einer humanitären Katastrophe bei der Aufnahme kommen. Mehr Informationen

Unterschreibt die Petition von Antony Edorh gegen seine Abschiebung nach Togo

Petition unterschreiben / Am Freitag den 6. November 2015 kam es in der Provinc Sansanné-Mango zu Protestaktionen der dortigen BewohnerInnen. Die Regierung möchte ein größeres Naturschutzgebiet einrichten und der Bevölkerung nur bedingt erlauben das Gebiet zu nutzen. Das Überleben der Menschen ist jedoch von dem Land abhängig. Continue reading →

Papier von CDU/CSU: Rechtswidrig, repressiv, integrationsverhindernd

Eine Stellungnahme von PRO ASYL: Die Bundesregierung ist sich in der Flüchtlingspolitik in vielen Punkten uneins. Am Wochenende endete ein Koalitionsgipfel ergebnislos. CDU und CSU haben sich dennoch auf ein gemeinsames Papier geeinigt. Doch statt dringend benötigter Konzepte zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen liegt der Fokus des Papiers bei erneuten Asylrechtsverschärfungen und der Abschottung Europas. Mehr Infos

Ist die Vergangenheit je vergangen?

Die am meisten von der neuen Asylgesetzgebung betroffene Personengruppe sind wieder einmal Angehörige der Roma aus den Balkanstaaten. In furchtbarer historischer Tradition werden sie von deutschen Behörden selektiert, interniert und in ein ungewisses Schicksal abgeschoben. Aus dem Ruhrgebiet erreichen uns zunehmende Meldungen von Abschiebungen bereits seit langer Zeit in Deutschland lebender Menschen. Auch auf hier geborene Kinder wird dabei keine Rücksicht genommen. Continue reading →

Gegen die Asylrechtsverschärfungen

In Karlsruhe demonstrierten am Samstag etwa 400 Menschen für eine Flüchtlingspolitik, die nicht auf Abschottung und Ausgrenzung basiert. Die neue Asylrechtsreform wird abgelehnt. Der Abbau der Flüchtlingsrechte trägt die Handschrift neo-konservativer Politik, die von einer Welt von Gestern ausgeht. Die aktuellen Aufgaben lassen sich nicht durch Abschottung, Zäune, Frontex und Schießbefehl lösen. Die heutige emanzipatorische Politik fordert einen demokratischen Umgang mit allen an den Krisen beteiligten Menschen.   Während in Karlsruhe am 30. und 31.10.2015 demonstriert wurde starben wieder Menschen. 31. tote Kinder in einer Woche.

Geflüchtete an der Grenze zu Österreich

Invitation to all activists fighting for the rights of refugees…

…and migrants to a preparation meeting for a refugee conference in Hamburg

At the occasion of an international conference of refugees and migrants, taking place in Hamburg on the 26^th to the 28^th of February 2016, we have the pleasure to invite you to the first preparation meeting on Saturday, the 14^th of November in Hamburg. The idea of this meeting is to discuss with delegates of different cities and groups about the topics of the conference, about the contribution of everybody with ideas and opinions and about a structure to prepare it. Continue reading →

Which Europe?

Movement ein Journal für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung setzt sich mit verschiedenen Themen der „Kämpfe der Migration als Un-/Sichtbare Politiken“ auseinander.

Aus der Einleitung: „Geflüchtete, die sich zu hunderten entlang von Autobahnen und Bahngleisen zu Fuß durch Ungarn, Österreich, Deutschland und Dänemark bewegen, weil internationale Zug- und Busverbindungen gestoppt wurden; Continue reading →