Category Archives: Themen

08Aug/12

Lager für Flüchtlinge aus dem Niger in Algerien eröffnet

Flüchtlingspolitik Europa, Pressemitteilungen, Themen

Erstes Flüchtlingslager in Oran eröffnet

http://ffm-online.org/2012/08/08/erstes-fluchtlingslager-in-oran-eroffnet/

Ein erstes Lager für Flüchtlinge aus dem Niger wurde ohne Verankündigung am 07.08.2012 ausserhalb von Oran eröffnet. Es wird als “centre de recasement” bezeichnet und liegt im Bezirk Boufatis im Südosten der Region Oran.
Die Polizei hat zusammen mit der Leitung der Sozialabteilung der Kommune von Oran und dem algerische Roten Halbmond Oran 115 Flüchtlinge aus dem Niger dort untergebracht. Diese waren kurz vor Ramadan-Beginn aus dem Niger vor Hunger und Gewalt geflohen und hatten nun in Oran in der Nähe des Bahnhofs im Stadtteil Yaghmoracen auf den Gehwegen von Almosen gelebt. Es handelt sich um 63 Kinder, 48 Frauen und 3 Männer.

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08Aug/12

Der Göttinger Jetmir K. soll am 07. August ins Kosovo abgeschoben werden

Abschiebung, Pressemitteilungen, Themen

Jetmir K. ist 21 Jahre alt. Seit seinem 4. Lebensmonat lebt er mit seiner Familie in Deutschland.

Seit dem 31. Juli 2012* sitzt er im Abschiebegefängnis in Hannover-Langenhagen und soll nach dem Willen der Behörden am kommenden Dienstag, den 07.August, nach Pristina in Kosovo abgeschoben werden. Er kämpft mit seinem Anwalt weiterhin juristisch dagegen an, dass ihm ein Bleiberecht in Deutschland und seine Anerkennung als „de-facto-Inländer“ verwehrt wird. Nach einer gerichtlichen Niederlage am 01.08.2012 hat der Anwalt erneut vor dem Verwaltungsgericht Göttingen gegen die Vollstreckung der Abschiebung Klage eingereicht.
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04Aug/12

Innenminister ignoriert Karlsruher Urteil

Dokumente, Pressemitteilungen, Themen

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) will Asylbewerber weiter schlechter stellen

als Hartz-IV-Empfänger. Er widerspricht damit dem Verfassungsgericht. Quelle: Südwest Presse

Anmerkung RS: Friedrich zeigt nicht nur seine Missachtung des Bundesverfassungsgerichts, er bestätigt unverhohlen etwas, was man eigentlich schon immer wusste: Die Ergebnisse von „Neuberechnungen“ der Regierung, wie z.B. von der Neuberechnung des Regelsatzes für Hartz-IV, stehen schon am Anfang fest. Friedrich: Continue reading →

04Aug/12

Kundgebung gegen Abschiebung und Abschiebeknäste

Abschiebung, Aktionen, Termine, Themen

Montag, 06.08.2012 |14.oo Uhr |Neuen Rathaus (Hiroshimaplatz) in Göttingen

Nach 21 Jahren in Deutschland – Göttinger in Abschiebehaft

Am Mittwoch, den 01. August wurde ein 21-jähriger junger Mann, der seit seinem 4. Lebensmonat in Deutschland lebt, bei einem Termin zur Verlängerung seiner Duldung in der Ausländerbehörde verhaftet und zur Abschiebung nach Hannover gebracht.
Er sollte noch am nächsten Tag nach Pristina (Kosovo) abgeschoben werden, doch gelang es dem Anwalt dies unter Verweis auf den schlechten Gesundheitszustand des jungen Mannes abzuwenden. Nach dem gestrigen Haftprüfungstermin sieht es so aus, dass der Göttinger bis zum 7. August in Hannover-Langenhagen in Abschiebehaft bleiben soll. Danach soll die geplante Abschiebung ins Kosovo vollzogen werden. Der Anwalt des Betroffenen will gegen diese Entscheidung gerichtlich vorgehen.
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04Aug/12

Familientrennung langfristig geplant

Abschiebung, Aktionen, Regionales, Themen

Abschiebung langfristig vorbereitet

Pressemeldung FLUCHTPUNKT 02.08.12

Am Wochenende wurde der Familienvater Sebastijan A. trotz einer schweren psychischen Erkrankung ohne seine Familie nach Mazedonien abgeschoben. Heute erhielt die Mutter für sich und ihre fünf Kinder die Auflage, sich am Montag zur Abschiebung am Flughafen Hamburg einzufinden. Wir sind für  die Aufenthaltsrechtlichen Belange der Familie bevollmächtigt und werden den weiteren Rechtsweg beschreiten. Unserer Auffassung nach wirft der Fall eine Reihe dringend klärungsbedürftiger Fragen auf:
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04Aug/12

Refugee Summer Camp in Erfurt, Thueringen, Germany.

Aktionen, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Termine

”Break Isolation – Refugee Summer Camp”, in Erfurt, Thueringen from 23rd August to 2nd September 2012

The VOICE Refugee Forum: Appeal for Support, Mobilize and Donation for the Break Isolation – Refugee Summer Camp in Erfurt, Thueringen, Germany.

As you all know, The VOICE Refugee Forum with the nationwide network of the Caravan-for the rights of refugees and migrants is organising a ”Break Isolation – Refugee Summer Camp”, in Erfurt, Thueringen from 23rd August to 2nd September 2012, in Solidarity against Colonial Injustice.
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16Jul/12

Letzter Aufruf zum Unterschreiben – gegen rassistische Polizeipraxis

Aktionen, Termine, Themen

Kampagne gegen „Racial Profiling“

Sie haben es vernommen. Wir, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, haben im Rahmen einer Kampagne gegen „Racial Profiling“ eine Petition an den Petitionsausschuss des deutschen Bundestages, gegen die rechtliche Legitimierung rassistischer polizeilicher Praxis eingerichtet.

http://openpetition.de/petition/online/stoppt-racial-profiling

Nach mehreren Veranstaltungen, Unterschriftenaktionen und einer bundesweiten Flaschmob-Aktion, konnten wir bisher knapp 14 000 Stimmen sammeln. Am 19. Juli wird die Petition geschlossen. Bis dahin ist noch Zeit vielleicht die 20 000 Marke zu erreichen. Daher noch einmal die Bitte  an Sie, die Information darüber noch einmal über Ihre Verteiler zu verbreiten, unser Anliegen gerne auch redaktionell auf Ihren Seiten zu veröffentlichen.

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12Jul/12

54 Boat-people nach Schiffbruch vor Italien verdurstet

Afrikanische Länder, Flüchtlingspolitik Europa, Pressemitteilungen, Themen

Erneut grosse Schiffstragödie im Mittelmeer:

15 Tage in der am dichtesten überwachten EU-Abschottungszone ohne Rettung! Weiteres Boot mit 50 Flüchtlingen unterwegs!

Die Flüchtlinge sind in Tripolis Richtung Italien losgefahren. Der UNHCR spricht von 54 Toten. Der einzige Überlebende ist ein Eritreer, der von dem Massensterben an Bord berichtet hat. Der UNHCR Vertreter T. Alexander Aleinikoff – stellvertretender Leiter in Tunesien – hat ihn interviewt und ist damit an die Öffentlichkeit gegangen. Der eritreische Flüchtling hat im Laufe von 15 Tagen nach und nach seine Mitreisenden verdursten sehen. Als das Boot schliesslich unterging, hat er sich an einen leeren schwimmenden Benzinkanister klammern und weitere Tage auf See aushalten können. Der Überlebende wurde von tunesischen Fischern Montagabend gerettet und sofort dann von der tunesischen Küstenwache in das Krankenhaus von Zarzis gebracht.
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09Jul/12

Schluss damit!

Abschiebung, Aktionen, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Regionales, Themen

Antirassistische Demonstration gegen den Abschiebeknast in Büren am Samstag, 08.09.2012 um 12:00 Uhr

In Büren steht mit über 300 Haftplätzen das größte Abschiebegefängnis Deutschlands. Die Menschen, die hier eingesperrt sind, haben gegen kein Gesetz verstoßen. Sie sind in Haft, damit ihre Abschiebung sichergestellt werden kann. Sie haben ihr Land verlassen auf der Suche nach Sicherheit und einer Lebensperspektive. Seit Anfang der 90er Jahre arbeitet der deutsche Staat verstärkt daran, Einwanderung zu kontrollieren, zu steuern und zu bekämpfen.

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