Category Archives: Themen

24Nov/10

Dramatischer Hungerstreik in Augsburg

Flüchtlinge im Augsburger Lager Neusässer Straße haben Hungerstreik beschlossen / Aufruf an PolitikerInnen: „Bitte besuchen Sie die Flüchtlinge und hören Sie sich ihre Forderungen an“

Gestern Abend trafen sich die UnterstützerInnen der Flüchtlingsinitiative Augsburg (FIA) mit den Flüchtlingen, die in der ehemaligen Flak-Kaserne in Augsburg leben müssen. Die FIA hatte kistenweise Lebensmittel und Geldspenden dabei, um die Flüchtlinge mit einer Continue reading

22Nov/10

Eingeschränkte Rechte

Junge Welt 22.11.2010
Von Gitta Düperthal

Versammlungsfreiheit nur für Deutsche:
Erfurter Bundespolizei untersagt Flüchtling Teilnahme an Karawane-Konferenz in Berlin

Eigentlich wollten sie am Samstag zur Konferenz »Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten« nach Berlin fahren. Doch ein Teil der Aktivisten wurde von Polizeibeamten daran gehindert, die Tagung unter dem Motto »Isolation brechen – Lager schließen« zu besuchen. Bis Continue reading

21Nov/10

Frankfurter Flughafen: Öffentlicher Raum oder Privatbesitz?

Aktionsbündnis Rhein-Main gegen Abschiebung
Pressemitteilung 16. November 2010

Öffentliche Verhandlung am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 23. November 2010

Das Aktionsbündnis gegen Abschiebung ist der Auffassung, dass zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch das Recht gehört, gerade an den Orten zu demonstrieren und aufzuklären, an denen es zu Menschenrechtsverletzungen kommt. Und der Frankfurter Flughafen ist durchaus ein solcher Ort.

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19Nov/10

Abschiebung gestoppt

junge welt 12.11.2010

Regensburg: Schüler und Flüchtlingsinitiative bewahren 15jährige und ihre Mutter vor Ausweisung

In Regensburg konnte am Mittwoch nachmittag die Abschiebung einer 15jährigen Schülerin mit ihrer Mutter nach Dagestan verhindert werden. Die Mutter sitzt weiterhin in Abschiebehaft.
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13Nov/10

Gegen Rassismus, Sozialrassismus, Ausgrenzung und Abschiebungen!

EINLADUNG zu einem TREFFEN
gegen Rassismus, Sozialrassismus, Ausgrenzung und  Abschiebungen!

Mittwoch 1. Dezember 10, 20.00 Uhr, Tagungsraum im Hauptgebäude der Habsburger Fabrik
Linie 2, Haltestelle Okenstraße

Aktion Bleiberecht Freiburg lädt am 1. Dezember 2010 zu einem Treffen ein. Der Grund dafür sind die anhaltenden Angriffe gegen MigrantInnen, Flüchtlinge, Hartz IV–EmpfängerInnen und Muslim-Innen.
Wir möchten uns zusammen mit Euch öffentlich gegen diese Hetze positionieren und schlagen deshalb die Durchführung einer gemeinsamen Demonstration und (oder) Veranstaltungen in Freiburg vor. Es ist an der Zeit, dass wir näher zusammenrücken und diesem Treiben – zumindest regional – Einhalt gebieten. Continue reading

13Nov/10

Aufruf ! Abschiebecharter am 18. November

Aufruf zur Teilnahme an der öffentlichen Pressekonferenz am 18. November 2010 beim Baden-Airpark in Söllingen (Nähe Baden-Baden)!
Kommt ab 8.30 Uhr zum Flughafen!
Macht euch selbst ein Bild von der polizeilichen Abschiebeaktion am 18. November 2010!  Augen-auf!

Am 18. November 2010 wird das Bündnis gegen Abschiebungen Baden-Württemberg eine Pressekonferenz am Terminal des Baden-Airpark (Flughafen) ab 9.00 Uhr durchführen. Dazu haben wir zahlreiche PressevertreterInnen eingeladen. Den Pressetermin haben wir deshalb so gewählt, da in Hamburg die Innenministerkonferenz stattfindet und gleichzeitig über den Baden-Airpark ab ca. 6.30 Uhr eine erneute Abschiebeaktion mehrerer Bundesländer stattfindet.
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