Category Archives: Themen

08Okt/10

Perfides Kontrollsystem

junge welt 8.10.2010

„Vorwürfe gegen Betreiber von Asylbewerberheim in Niedersachsen:

Grundrechte von Flüchtlingen verletzt

Von Gitta Düperthal

Schwerwiegende Vorwürfe erheben Flüchtlinge aus dem Asylbewerberwohnheim in Meinersen bei Gifhorn (Niedersachsen) gegen den Heimleiter Rüdiger Thiemann. Er achte das Postgeheimnis nicht, lese ihre Briefe und spioniere ihnen nach. So notiere er Zeiten der Abwesenheit, wenn Flüchtlinge das Lager zum Einkaufen verlassen. Anschließend müßten sich diese dann bei der Ausländerbehörde verantworten, weil man Continue reading

02Okt/10

Lager Horst: Ausgrenzung mit System

Flüchtlingsrat Hamburg

Offenes Plenum für antirassistische Arbeit

Presseerklärung zum Tag des Flüchtlings
Lager Horst: Ausgrenzung mit System

Hamburg, den 01.10.2010

Heute wird unter dem Motto „Mit Diskriminierung macht man keinen Staat“ bundesweit der Tag des Flüchtlings begangen. PRO ASYL und die Flüchtlingsräte der Bundesländer weisen an diesem Tag auf die unhaltbaren sozialen Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland hin.
Continue reading

26Sep/10

Syrische Verfolgungspolitik reicht bis nach Freiburg

VERANSTALTUNG
Montag 11. Oktober 2010, 20h
Freiburg, White Rabbit, Leopoldsring 1-3, Ecke Habsburger Straße

Flyer Seite 1 Flyer Seite 2

Die  lange Hand der syrischen Verfolgungspolitik reicht bis nach Freiburg!

Mehrheitlich sind Kurdinnen und Kurden betroffen!


Am 14. Juli 2008 wurde ein Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und Syrien unterzeichnet1, das seit dem 3. Januar 2009 in Kraft ist. Nach diesem Abkommen sollen 7.000 Flüchtlinge abgeschoben werden. Auch in der Freiburger Region gibt es Betroffene. Das Abkommen ist Ergebnis der deutsch-nationalen Migrations- und Asylpolitik. Tausenden Flüchtlingen wird ein sicherer Aufenthalt verweigert. Der deutsche Staat hält sie rechtlich in einem Duldungsstatus, damit sie täglich von der Polizei für eine Abschiebung aufgegriffen werden können. Mehr als 12 Jahre leben Betroffene hier in Südbaden inzwischen in dieser Situation. Dieser Zustand macht krank und treibt Menschen in den Suizid, so geschehen im Mai 2010 in der Nähe von Freiburg.

Continue reading

13Jul/10

Papierflieger und rote Bächle gegen Abschiebungen

Presseerklärung vom 13. Juli 2010

Einmal im Monat geht ein Abschiebeflug vom Flughafen Baden-Baden. An Bord- Flüchtlinge, hauptsächlich Roma, die teilweise seit Jahren in Deutschland lebten und dieses Land nicht freiwillig verlassen haben. Im Kosovo erwartet sie ein Leben ohne Perspektive- gerade Roma sind dort noch immer einer tiefgreifenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Diskriminierung ausgesetzt, sie müssen noch immer mit Verfolgung rechnen. Viele von ihnen leben seit Jahren in Deutschland, ihre Kinder sind hier geboren und sprechen nicht einmal die Sprache der fremd gewordenen „Heimat“ Kosovo.

Continue reading

08Jul/10

„Schutz statt Abwehr“

Freitag, 16. Juli 2010

Vortrag von Tillmann Löhr

20.00 Uhr  im HS 2121 (?)

 

Jeder Flüchtling hat das Recht, in der Europäischen Union Hilfe und Schutz vor Verfolgung zu erhalten. Soweit die Theorie der Genfer Flüchtlingskonvention. Doch in der Praxis geht es Regierungen eher darum, die Zahl der Asylbewerber möglichst gering zu halten. Abwehr statt Continue reading

26Jun/10

Demonstration gegen Lager in Gifhorn

Termin: Samstag den 3. Juli, 12.00 Uhr Ort: Gifhorn, Braunschweiger Straße Höhe Famila-Supermarkt

Wohnungen für Flüchtlinge

Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Meinersen  Flüchtlinge aus dem Landkreis Gifhorn (Niedersachsen), die dort in dem Ort Meinersen in einer Gemeinschaftsunterkunft leben, rufen für Sonnabend, den 3. Juli, 12.00 Uhr zu einer Demonstration für eine menschenwürdige Continue reading

12Jun/10

Gesamtschweizerische Grossdemo Samstag, 26. Juni 2010 in Bern

Samstag, 26. Juni 2010 in Bern.

Besammlung: 14.30 Waisenhausplatz,

Schlusskundgebung auf dem Bundesplatz.

Freiheit. Gleichheit. Würde. Für mich und dich.

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Ausgrenzung sind salonfähig geworden in der Schweiz. Auch wenn die millionenschweren Kampagnen von SVP und Co. of nicht zu Mehrheiten an der Urne führen, haben sie dennoch Erfolg: Unter dem Vorwand, die Ängste in der Bevölkerung aufzugreifen, passen sich der Bundesrat und die Parlamentsmehrheit oft vorauseilend allen Forderungen an.

Dem Misstrauen und der Sündenbockpolitik setzen wir den solidarischen Kampf entgegen für politische und soziale Grundrechte für alle.

Continue reading

28Mai/10

MIT dem BUS von FREIBURG zum KARAWANE-FESTIVAL!


Aufruf zum Karawane-Festival in Jena: 4. bis 6. Juni 2010 in Erinnerung an die Toten der Festung Europa

Aktion Bleiberecht Freiburg hat einen Bus organisiert, der zum Karawane-Festival nach Jena fährt.

NOCH gibt es freie Plätze!!!!

ABFAHRT: Donnerstag den 3. Juni 2010, 10.00 Uhr vor dem Konzerthaus in Freiburg

Am Sonntag den 6. Juni 2010 geht es dann wieder rechtzeitig zurück, damit der Bus am frühen Abend in Freiburg ankommt.

Wer mitfahren möchte soll sich doch bitte schnellstmöglich bei info@aktionbleiberecht.de anmelden.

Noch gibt es freie Plätz im Bus.

KOSTEN: Die Fahrkarte kostet für Leute die wenig Geld haben nur 10 Euro, der volle Preis liegt bei 35 Euro.

Mehr Infos zum Festival gibt es: http://karawane-festival.org/ und bei http://thecaravan.org/festival