Category Archives: Themen

17Feb./18

Koalitionsvertrag 2013 und 2018

Parteien weiter auf dem Weg nach Rechts

„71 Prozent geben an, dass Flüchtlinge für sie zum „Wir“ in Deutschland gehören.“ Zeit-online schreibt: „Hätte man die letzten vier Jahre in einer Nachrichtenisolation verbracht, man müsste nur die Koalitionsverträge aus den Jahren 2013 und 2018 nebeneinander legen, um zu verstehen, was in der Zwischenzeit im Land passiert ist. Vergleicht man die Kapitel zur Migrationspolitik, so ist die Zeitenwende unübersehbar.“

17Feb./18

Europaweite Protestaktionen gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Auf die Straße gegen Abschiebungen

In den nächsten Tagen finden viele Protestaktionen gegen die geplante zehnte Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Wo, wann und wie, zeigt diese Plattform hier.  Die Süddeutsche Zeitung berichtet von mehr als 10.000 zivilen Opfern in Afghanistan – Süddeutsche Zeitung 15.02.2018  Eins von sechs Kindern auf der Welt lebt mittlerweile in einem Konfliktgebiet. Syrien, Afghanistan und Somalia waren im vergangenen Jahr die drei gefährlichen Länder für Kinder. spiegel online 15.02.2018

17Feb./18

Frau Mayer und Herr Özdemir geben Asyl – du auch?

Infoveranstaltung der Initiative Bürgerasyl Nürnberg-Fürth

„Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren. Das heißt, wir werden Platz machen in unseren Wohnungen und notfalls die Menschen verstecken, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.“ Das erklärten im letzten Frühjahr 60 Menschen in Hanau bei Frankfurt. Continue reading

14Feb./18

Geschäfte und Abschiebungen in den Irak

Voraussetzungen für Abschiebungen in den Irak sollen geschaffen werden.

Das MIGAZIN schreibt: „Wieder hat ein Krieg weite Teile des Iraks verwüstet. Bagdad hofft nun auf internationale Investoren. Deutschland will sich am Aufbau beteiligen, auch damit Flüchtlinge wieder in ihr Land zurückkehren.“ Mehr dazu hier.   Es geht um den Wiederaufbaus des Irak. An der bis Mittwoch dauernden dreitägigen Konferenz in Iraks Nachbarland Kuwait nehmen etwa 1.800 Regierungsvertreter, Hilfsorganisationen und Investoren teil. Continue reading

08Feb./18

Freitag den 23. Februar 2018 auf zur Demonstration nach Pforzheim – Gegen Hass und Ausgrenzung!

Gemeinsam gegen Hass und Ausgrenzung – für Demokratie und Vielfalt!

„Nie wieder!“ hieß es nach 1945. Damit gemeint waren die Jahre von 1933-1945. Als die Nazis unter Hitler Millionen Menschen aus der eigenen Bevölkerung getötet und ein Blutbad in ganz Europa angerichtet haben. Als eine Konsequenz dessen wurde Pforzheim am 23. Februar 1945 in Schutt und Asche gelegt.  Gemeint waren aber auch die Jahre vor 1933, als die Nazis bereits Gewalt gegen Menschen verübten und offensiv für Hass und Ausgrenzung in der Bevölkerung sorgten – nur so wurden sie stark.

Und heute? Das „nie wieder“ scheint immer mehr in Vergessenheit zu geraten.
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06Feb./18

Sammelabschiebung nach Pakistan am 6. Februar 2018

Etwa 20 Personen abgeschoben

Die Sammelabschiebung nach Pakistan fand heute nicht von Berlin-Tegel sondern von Frankfurt aus statt. Das Flugzeug der Fluggesellschaft Titan Airways startete um 6:23 Uhr. Nach ersten Informationen sollen etwa 20 Personen abgeschoben worden sein. Nach Informationen des Hessischen Flüchtlingrates handelt es sich um eine koordinierte FRONTEX Abschiebung, d.h. auch Betroffene aus anderen EU-Ländern sind dabei.

06Feb./18

Vor 28 Jahren traten in Emmendingen vier Iraner in einen Hungerstreik gegen Abschiebungen

Der Protest richtete sich gegen die diskriminierende Gesetzgebung

Vor 28 Jahren traten in Emmendingen vier iranische Geflüchtete in den Hungerstreik. Hintergrund waren die langen Asylverfahren und die Angst vor einer Abschiebung. „Die Grüne-Landtagsabgeordnete Rose Glaser, ausländerpolitische Sprecherin ihrere Fraktion im Landtag, rief, die Stadt könne den Iranern Rechtssicherheit geben, wenn sie nur den Mut dazu habe. Continue reading