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Kategorie: Themen

Category Archives: Themen

20Jan./18

Freiburg: Tag X – Aktion am 23. Januar 2018 * 16.30 Uhr * gegen Abschiebungen

Dienstag den 23. Januar 2018 | 16:30 Uhr Platz der alten Synagoge – Kundgebung – Aktion

Flyer | Im Januar 2018 gab es bereits 3 Sammelabschiebungen vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden in die Länder des Balkans. Eine nächste Sammelabschiebung soll am 23. Januar 2018 vom Düsseldorfer Flughafen nach Kabul/Afghanistan stattfinden. Dagegen wird nicht nur in Düsseldorf oder München protestiert, sondern auch in Freiburg. Aktion Bleiberecht Freiburg ruft zur Teilnahme am Protest auf. Continue reading

20Jan./18

Familienleben für Alle! Proteste in Bonn und Berlin am 21. und 22. Januar 2018

Familienleben für ALLE! Keine Aussetzung des Familiennachzugs!

Montag, 22. Januar, 9 Uhr: Kundgebung vor dem Bundestag „Familienleben für Alle! Keine Aussetzung des Familiennachzugs!“

  • Dorothea Lindenberg, Beraterin
  • Projekt „Willkommen in Berlin! – Asylaufnahme verbessern und Flüchtlinge aus Syrien unterstützen“
    Träger: BBZ/KommMit – für Migranten und Flüchtlinge e.V.

E-Mail: d.lindenberg@kommmitbbz.de
https://twitter.com/lindenberg_d
www.bbzberlin.de

20Jan./18

EUROPARAT: Wallensteinpreis an ERRC

Europäisches Zentrum für Rechte der Roma (ERRC) erhält Raoul-Wallen­berg-Preis

für Kampf ge­gen Ras­sis­mus und Menschen­rechts­ver­letzun­gen

dROMa-Blog | Das Europäische Zentrum für die Rechte der Roma mit Sitz in Budapest er­hielt gestern den Raoul-Wal­len­berg-Preis des Euro­pa­rates für seinen Kampf gegen Dis­krimi­nie­rung, Anti-Roma-Ras­sis­mus und Ver­letzun­gen der Rechte der Roma. Mehr Infos

20Jan./18

Digitale Migrationskontrolle: Geflüchtete als Versuchskaninchen neuer Ermittlungsmethoden

Veranstaltung mit Anna Biselli von Netzpolitik.org und Britta Rabe vom WatchTheMed-Alarmphone in Berlin

Sprachanalyse-Software, Überwachung von Finanztransaktionen, Satellitenaufklärung – das sind nur einige der digitalen Maßnahmen, mit denen Behörden MigrantInnen auf die Pelle rücken. Hinzu kommen die massenhafte Handydatenauswertung und die Nutzung von Geodaten in Asylverfahren. In Europa angekommen, landen Asylsuchende in riesigen Fingerabdruckdatenbanken, die jetzt mit Gesichtserkennung aufgerüstet werden. Längst wird die Migrationskontrolle auch auf das Internet ausgeweitet. Continue reading

20Jan./18

Oury Jalloh: Verstößt Staatsanwaltschaft gegen Ermittlungspflicht?

Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle fordert juristische Neubewertung und unabhängige Ermittlungen

Transit- Debatten Magazin Halle | „Seit einem Bericht des ARD-Nachrichtenmagazins Monitor beschäftigt der Fall Oury Jalloh die bundesweiten Medien und wirft ein kritisches Licht auf die bisherigen Ermittlungen. Transit Magazin berichtete bereits ausführlich über die Hintergründe. Der hallesche Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen bewertet in diesem Beitrag die juristischen Umstände der Einstellung der Ermittlungen Continue reading

20Jan./18

Offener Brief des Vereins für Roma in Sachsen zum Brandanschlag in Plauen

Sehr geehrter Herr Landrat Keil, sehr geehrter Oberbürgermeister Oberdorfer, interessierte Öffentlichkeit,

wir wenden uns an Sie, da uns die Vorkommnisse der letzten Wochen große Sogen bereiten. Wir, der Verein Romano Sumnal, sind eine Selbstorganisation der in Sachsen lebenden Roma. Uns erreichte Anfang Januar ein Hilferuf aus Plauen, da sich die Opfer des Brandes vom 30.12. in größter Sorge befinden. Für die Menschen in der Trockentalstraße war dies nicht der erste Brand und sie befürchten auf Grund erneuter Geschehnisse weitere Anschläge. Continue reading

18Jan./18

EU, Äthiopien, der Geheimdienst und Abschiebungen

Amnesty International sieht die geplante Zusammenarbeit mit dem äthiopischen Geheimdienst NISS bei der Identitätsfeststellung mit Sorge.

Christian Jakob schreibt am 16. Januar 2018 in der taz: „Äthiopien ist neben Mali, Niger, Nigeria und Senegal eines der fünf Länder der sogenannten „EU Partnership Framework Initiative“. Die EU hat diesen Staaten explizit gedroht, dass bei mangelnder Abschiebe-Kooperation Entwicklungshilfe gestrichen werde, bei den Handelsbeziehungen solle es „Konsequenzen“ geben.“  Zum Artikel

18Jan./18

Protestaufruf gegen Sammelabschiebung am 23.01.2018 am Düsseldorfer Flughafen

Keine Abschiebung nach Afghanistan! Afghanistan ist nicht sicher!

Proteste gegen Sammelabschiebung(en) am Düsseldorfer Flughafen und am Düsseldorfer Hauptbahnhof | • Datum: Dienstag, 23.01.2018 | • Uhrzeit: 16Uhr Düsseldorf Hauptbahnhof, 17Uhr, Terminal B | •  https://www.facebook.com/events/760636087466703/ und unter https://www.facebook.com/nedajeafghan/   farsi Version (نسخه فارس) // english version |  Weitere Informationen bei Nedaje Afghan نداى افغان – Afghanischer Aufschrei – Afghan Outcry