Category Archives: Themen

17Dez/17

Piloten weigern sich Passagiere zu transportieren, die abgeschoben werden sollen

222 mal wurden an den Flughäfen die Abschiebungen gestoppt

WAZ: „Zwischen 1. Januar und 30. September 2017 wurden am Flughafen Düsseldorf 40 Abschiebungen ins Ausland gestoppt, weil sich Piloten weigerten, diese Passagiere zu transportieren. In Köln/Bonn gab es drei Fälle, bundesweit 222, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.“ Continue reading

14Dez/17

Togoischer Widerstand im EXIL ruft zur Demonstration am 13. Januar 2018 nach Freiburg auf!

50 Jahre Diktatur in Togo sind genug!

Flyer deutschFlyer französischFlyer english | Am 11. November 2017 haben sich togoische Oppositionskräfte aus Europa in Rotterdam zu einer Konferenz getroffen und über die Situation in Togo beraten. Die Exilbewegung der Togoer*-innen hat beschlossen ihren Einfluss auf der Straße und mit politischen Interventionen stärker für einen Wechsel in Togo geltend zu machen. Dafür brauchen wir eure Unterstützung.

Etwa 60% der Bevölkerung sind zwischen 14 und 64 Jahren alt, mit einer Arbeitslosenquote von rund 65%. Krankenhäuser, Schulen und Bildungseinrichtungen sind in einem traurigen Zustand. Continue reading

14Dez/17

Trotz Zusage des Petitionsauschusses schiebt die Ausländerbehörde im Münsterland eine Roma-Familie ab

Warum sind unsere Stimmen und die unserer Mitstreiter*innen so dröhnend leise geworden…

Heute morgen um 5 Uhr wurde Familie B. – Eltern und 4 minderj. Kinder im Alter von 10-15 Jahren, die beiden jüngeren in Deutschland geboren, alle Schüler*innen – in einem Wohnheim in Drensteinfurt (Kreis Warendorf, Münsterland) aus ihren Betten gerissen und mitgeteilt, dass sie sofort zur Abschiebung gebracht würden. Continue reading

14Dez/17

Aktionen, Demonstrationen, Ausstellung, Treffen im Dezember 2017 und Januar 2018

Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 65, Dezember 2017/Januar 2018

Kompass | 18.12. Aktionstag in vielen Städten: Stop Europe funding slavery in Libya. Stop Wars on Migrants’ +++ Bürgerasyl gegen Abschiebungen nach Afghanistan +++ 7. Januar 2018 in Dessau: Oury Jalloh Demonstration – Das war Mord! +++ 8./10./12. Januar 2018 in Szeged: Solidarität mit Ahmed von Röszke11 +++ 2.-4. Februar 2018 in Kassel: We`ll Come United und Solidarity City Treffen Continue reading
11Dez/17

Erfolgreiche landesweite Demonstration gegen Abschiebungen am 9. Dezember 2017 in Stuttgart

60 politische Gruppen verurteilen mit bis zeitweise 2.000 Demonstranten die Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik der Bundes- und Landesregierung.

Landesweite Demo | „Mit musikalischen Beiträgen, Reden und Durchsagen, Flyern und ausdrucksstarken Parolen wurde ein deutliches Zeichen gesetzt. Die Demonstrierenden verdeutlichten, dass sie mit der Abschottungs- und Abschiebepolitik der Bundesregierung nicht einverstanden sind. Continue reading

07Dez/17

Frau Ametovic und Kinder zur Ausreise nach Serbien gezwungen

Härtefallkommission lehnt eine Befassung des Härtefallantrages ab.

Erzwungene Ausreise: Ametovic und ihre Kinder wurden zum politischen Fall Alle Versuche, ein humanititäres Bleiberecht für Frau Ametovic und ihre Kinder durchzusetzen, sind gescheitert. Zuletzt wurde ein Härtefallantrag abgelehnt – er wurde noch nicht ein- mal bearbeitet,  sondern als unzulässig zurückgewiesen. Die Landespolitik demonstriert auf dem Rücken von Frau Ametovic und ihren Kindern ihre Bereitschaft zu unnachgiebiger Härte im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern. Humanitäre Gesichtspunkte wurden konsequent ignoriert. Die Schutzbehauptungen zu verfahrenstechnischen Mängeln oder zur angeblich gesicherten Versorgung in Serbien sind unglaubwürdig.

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07Dez/17

Festnahme der nach Pakistan Abgeschobenen |

27 Personen nach Afghanistan und 28 Personen nach Pakistan abgeschoben

Zusammenfassung verschiedener Informationen zu den Sammelabschiebungen gestern. Zu der Pakistan-Abschiebung findet sich nicht sonderlich viel, interessant (und erschreckend) ist, dass nach Angaben des pakistanischen Immigrationsbüros alle Abgeschobenen nach der Ankunft erst mal festgenommen und verhört wurden: Continue reading