Category Archives: Themen

01Sep./17

Demonstration 3. Oktober 2017 in Freiburg ‚Die Mauern müssen weg!‘

Unterstützt die Demonstration in Freiburg!

Flyer | Einladung zu einem Treffen am 13. September 2017, 20 Uhr, rasthaus, Adlerstr.12 in Freiburg  zur Vorbereitung einer Demonstration am 3. Oktober 2017 in Freiburg mit der Forderung Die Mauern müssen weg!“ Das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung hat einen Aufruf formuliert und lädt alle zu einem Vorbereitungstreffen ein, die mit einer auf Abwehr, Abschreckung und Abschiebungen ausgerichteten Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind. Mit unserer Demonstration am Tag der deutschen Einheit wollen wir zeigen, Continue reading

01Sep./17

Diktatoren als Türsteher Europas

»Von geschützten Grenzen und der Öffnung der Märkte träumt die EU. Von geschützten Märkten und offenen Grenzen träumt Afrika. Solange dieses Interessensdilemma nicht gelöst ist, wird es keine echte Partnerschaft geben.«

Buch bestellen | „Europa zieht seine Grenzen durch Afrika. Migrationskontrolle ist in der EU zu einer Frage von höchster innenpolitischer Bedeutung geworden. Mit Hochdruck baut sie daher ihre Beziehungen zu den Regierungen auf dem Continue reading

01Sep./17

Die EU-Flüchtlingspolitik ist in jeder Beziehung besorgniserregend

Gebetsmühlenartige Wiederholung falscher Behauptungen

Artikel im MIGAZIN | „Rechtsbrüche, Wortbrüche und die gebetsmühlenartige Wiederholung falscher Behauptungen und politischer Fehler prägen die derzeitige europäische Flüchtlingspolitik. Es ist inzwischen zum Allgemeinplatz geworden, dass sich Europa 2015 in einer Flüchtlingskrise befunden habe. Von Krise kann man im Libanon sprechen oder im Jemen, diesem kriegszerrüttetem Land mit einer der schwersten Choleraepedemien, in dem sich nach Schätzungen des IOM 1,7 Millionen Flüchtlinge vor allem aus Äthiopien und Somalia aufhalten und nicht versorgt werden können. Aber das ist weit weg und durch die Verlagerung der europäischen Außengrenze in den afrikanischen Kontinent hinein sollen möglichst alle Flüchtlinge weit weg bleiben.“

01Sep./17

Aufruf an Künstler.innen zur Teilnahme an der Kunstausstellung ‚unschuldig – inhaftiert‘ in Pforzheim

Warum entziehen wir unschuldigen Menschen ihre Freiheit?

Flyer | Ausschreibung | Anmeldung | Wir rufen Künstlerinnen und Künstler, sowie Künstlergruppen dazu auf, sich mit der Thematik „Warum entziehen wir unschuldigen Menschen ihre Freiheit?“ in Form eines künstlerischen Werkes/Projektes auseinanderzusetzen.

Zugelassen sind alle Medien:
Bildhauerei, Malerei, Zeichnungen, Fotografie und Grafik, Theater, Film, Musik und Performance, Mode und Schmuck. Wir wünschen uns eine breite Palette künstlerischer Positionen zu einzelnen Aspekten der „Freiheitsentziehung…  durch Abschiebehaft“. Neben einer offiziellen Einführung in die Ausstellung, besteht bei der Vernissage für jeden Kunstschaffenden die Möglichkeit, das eigene Kunstobjekt vorzustellen.

31Aug./17

Zugriff des Bundesamtes auf das Handy der Flüchtlinge ab September 2017

Das Flüchtlings-Bundesamt beginnt mit der Auswertung von Handy-Daten von Asylbewerbern.

Die Frankfurter Rundschau berichtet am 30.08.2017 – „Die Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, hat die Auswertung von Handy-Daten von Asylbewerbern gegen Kritik verteidigt. „Es ist ein zusätzliches System, eine Unterstützung für unsere Entscheider, um in der Anhörung noch gezielter nachfragen zu können und letztendlich auch sicherer zu entscheiden“, sagte Cordt der Deutschen Presse-Agentur. Sie betonte, die Handy-Daten sollten nur als „Ultima Ratio“ genutzt werden, „wenn wir Zweifel an der Herkunft haben, die wir nicht anders verifizieren können“. Zum Artikel

31Aug./17

15.000 demonstrieren in Rom – „Das Recht auf Wohnen kennt keine Grenzen“

Solidarität mit Flüchtlingsprotesten gegen Polizeirepression

Quelle LabourNet

LabourNet Germany berichtet über eine Demostration in Rom. | „Am Samstag, 26. August 2017 fand die vielleicht größte Demonstration dieses Sommers in Italien statt: Über 15.000 Menschen sollen es nach verschiedenen Angaben gewesen sein, die sich versammelt hatten, um gegen die Zwangsräumung eines Hauses ostafrikanischer Flüchtlinge und dem anschließenden Polizeiüberfall auf deren Protest zu demonstrieren.“

30Aug./17

PRO ASYL zum Flüchtlingsgipfel in Versailles

PRO ASYL: Leere Versprechungen und Irreführung der Öffentlichkeit

29.08.2017 – PRO ASYL e.V. – Pressemitteilung | Die Ergebnisse des gestrigen Flüchtlingsgipfels hält PRO ASYL für eine Irreführung der Öffentlichkeit, der suggeriert werden soll, das System des Flüchtlingsschutzes müsse zerstört werden, damit Flüchtlinge gerettet werden. Continue reading