Roma Abschiebung nach Serbien und Mazedonien/ Abschiebung nach Afghanistan
An diesem Dienstag den 30. Mai fand bereits die 2. Sammelabschiebung in diesem Monat aus Baden-Württemberg nach Serbien und Mazedonien statt. Mehr dazu bei RDL.
Category Archives: Themen
Fragwürdige Entscheidungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Asylverfahren in hohem Maße mit Rechtsfehlern behaftet
Bei den Entscheidungen in Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht es nicht fair zu, kann es auch nicht. Zum einen ist da der politischen Druck, auch auf die Mitarbeiter.innen beim Bundesamt, zum anderen wurden die unqualifizierten Asyl-Schnellverfahren eingeführt. „Es gibt dort eklatante Qualitätsmängel. Menschen werden zu Unrecht abgelehnt. Wir müssen leider davon ausgehen, dass Asylverfahren in hohem Maße mit Rechtsfehlern behaftet sind.“ sagt Günter Burkhardt gegenüber der Frankfurter Rundschau.
May 31th in Erfurt Kundgebung: Keine Abschiebung – Nirgendwohin
Auch in Erfurt wird morgen gegen Abschiebungen demonstriert!
On Wednesday, the 31th of May at 6pm we come together for a peaceful demonstration against deportations. We well meet in Erfurt at Anger. On the same day, the next mass deportation to Afghanistan is expected to be carried out. Continue reading
Zuflucht statt Abschiebungen – Treffen am 30. Mai in Freiburg
Reload Tag X! Freiburg eine engagierte Zufluchts-Stadt!? 
Flyer | Mit Tag X wollen wir Betroffene unterstützen, Abschiebungen verhindern, Einzelschicksale aufzeigen und unseren Protest gegen Abschiebung ausweiten.
Wir wollen enge Beziehungen zu den Menschen in allen Unterkünften aufbauen, die Notruftelefonnummer verbreiten und einen„Guide gegen Abschiebung“ als Praxishilfe herausgeben.
Der Protest gegen Abschiebungen soll durch kreative Plakat-Aktionen, Kunst-Installationen in der Innenstadt, Continue reading
Moderne Rassenkunde
Deutschland: Die polizeilichen Befugnisse bei der DNA-Analyse sollen drastisch erweitert werden
Analyse und Kritik | „Inzwischen hat sich Protest gegen diese Gesetzesvorhaben formiert. Die offizielle Darstellung, »DNA-Analysen in der polizeilichen Ermittlungsarbeit seien einfach, trivial, zuverlässig und unproblematisch« halten Wissenschaftler_innen aus Deutschland und Großbritannien für »unverantwortlich«. In einem offenen Brief erklären sie, dass die »technische Zuverlässigkeit für forensisches Arbeiten im Polizeidienst keinesfalls einwandfrei geklärt ist«. Und sie warnen vor »rechtlichen, ethischen und sozialen Risiken«, denn es stehe »nichts Geringeres als das Verhältnis von Staat und Mensch auf dem Spiel«.“
Polizeiübergriffe gegen Roma in der Slovakei
Ein Zeuge weigerte sich jedoch und übergab das Beweismaterial dem ERRC
d|ROM|a | Das European Roma Rights Centre (ERRC) hat Videoaufnahmen von Polizeiübergriffen gegen Roma in Zborov in der nordöstlichen Slowakei veröffentlicht. Continue reading
Demonstration in Bologna ‚Kein Mensch ist illegal‘
Tausende demonstrieren am 27. Mai 2017 für eine offene Stadt
Die Demonstration ‚Kein Mensch ist illegal‘ ist auf dem Hauptplatz angekommen. Tausende demonstrieren für eine einladende und offenen Stadt.
Vor zwei Tagen demonstrierte ein Bündnis in Regensburg gegen das geplante Transitzentrum
Abseits des Blicks der Öffentlichkeit ….
Im März beschloss die bayerische Staatsregierung, dass in Regensburg ein Transitzentrum entstehen soll. Continue reading
Demo in Frankfurt am 31. Mai 2017 gegen Abschiebungen
Afghanistan ist nicht sicher!
- Stop-Deportation Demonstration
- Mittwoch den 31. Mai 2017
- 18 Uhr HBF in Frankfurt