Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März wollen wir vor dem Thüringer Landtag im Rahmen unserer Kampagne „Residenzpflicht abschaffen“ protestieren und auf dem Anger in Erfurt einen Aktionstag gegen Residenzpflicht veranstalten.
Flüchtlingsrat solidarisiert sich mit von Erzwingungshaft bedrohten Flüchtling
Erzwingungshaft bedroht, weil er gegen die Residenzpflicht verstoßen hat.
„Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. erklärt seine Solidarität mit dem von Freiheitsentzug bedrohten Flüchtling und fordert das Amtsgericht Meiningen auf, dem Antrag der Ausländerbehörde abzuweisen und das uneingeschränkte Grundrecht auf Bewegungsfreiheit in seiner Entscheidung zum Ausdruck zu bringen“, sagte Steffen Dittes, der Vorsitzende des Flüchtlingsrates Thüringen heute in Erfurt.
Von Miloud L. Cherif in Zella-Mehlis – Warum kontrollieren Sie nur mich?!!
Wir rufen zur Abschaffung der Residenzpflicht auf! Abschaffung der Rassistischen Polizeikontrollen sofort! Continue reading
Aufruf Aktionstag am 22.03.2011 deutsch / englisch / französisch
Auf der antirassistischen Konferenz in Frankfurt vom 10.-12. Dezember 2010 wurden konkrete Planungen für bundesweite Aktionen gegen die Continue reading
Junge Welt 22.11.2010
Von Gitta Düperthal
Eigentlich wollten sie am Samstag zur Konferenz »Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten« nach Berlin fahren. Doch ein Teil der Aktivisten wurde von Polizeibeamten daran gehindert, die Tagung unter dem Motto »Isolation brechen – Lager schließen« zu besuchen. Bis Continue reading
„Das Presseecho zur Anhörung am Montag im Innenausschuss des Berliner
Abgeordnetenhauses zur Residenzpflicht ist so zwiespältig, wie es auch
die Äußerungen des Berliner Innensenators waren.
Körting sprach sich zwar für Verhandlungen über die Aufhebung der
Residenzpflicht zwischen beiden Bundesländern aus und stellte auch eine
Bundesratsinitiative zur Änderung des AufenthG und des AsylVfG in
Aussicht. Er sprach aber auch von großen rechtlichen Unsicherheiten, die
jetzt erstmal geprüft werden müssten, und berief sich auf angebliche
Bedenken des Bundesinnenministeriums. Continue reading
20h Aktion Bleiberecht stellt den kommunalen Prozess gegen rassistische Diskriminierung vor und informiert über die Residenzpflicht
20h30 Voice Refugee Forum aus Jena sind zu Gast und berichten von ihren Kämpfen gegen die rassistischen Gesetze in Deutschland.
ab 22h Soli-Party mit DJ Maya Pakal, DJ Subsonic, Bionic Beat Club und Cocktailbar Continue reading