Category Archives: Deutschland

28Okt/13

Minderjährige auf der Flucht

BT-Drucksache, Deutschland, Dokumente, Flüchtlingspolitik Deutschland, Themen

Fragen zu Kinder und Jugendlichen auf der Flucht

Wie viele Minderjährige sind in den Jahren 2012, 2011, 2010, 2005 und 2000 nach Deutschland eingereist und haben selber oder zusammen mit ihren Familien einen Asylantrag gestellt? Inwieweit werden bei der Gewährung von Asyl gemäß Artikel 16a des Grundgesetzes oder Flüchtlings- bzw. Abschiebeschutz gemäß § 60 AufenthG für erwachsene Personen, die gemeinsam mit ihren Kindern einreisen, kinderspezifische Fluchtgründe berücksichtigt? Wie viele Minderjährige sind im Rahmen von Dublinverfahren in den Jahren 2012, 2011 und 2010 nach Deutschland überstellt worden (bitte nach Jahren, ursprüngliches Herkunftsland und Mitgliedstaat der Europäischen Union aufschlüsseln) Eine Anfrage der LINKEN. Eine Antwort der Bundesregierung

19Okt/13

Call for a step against violence against women: no Lager for women!

Deutschland, Flüchtlingslager, Rassismus, Themen

 No Lager for women!Kein Lager für Frauen

In a “Gemeinschaftsunterkunft” for asylum seekers in Brandenburg at the end of September: A young women is severely maltreated and threatened by her ex-partner who lives in the same accommodation. Seeking help, she turns to staff members of the “Heim” and gets the “advice” to lock herself in her room to protect herself. Nobody belonging to the staff of the “Heim” feels responsible for her protection when using the shared kitchen or the shared sanitary facilities. Other female inhabitants of the accommodation inform activists of  ‘Women in Exile’, a Brandenburg self-organisation of refugee women. They pick the woman up at the “Heim”, accompany her to a hospital to have her injuries treated, Continue reading →

18Okt/13

Ein Unglück als Ausschnitt einer andauernden Katastrophe

Deutschland, EU-Außengrenzen, Flüchtlingspolitik Europa, Länder, Rassismus, Themen

Eine rassismuskritische Einmischung aus aktuellem Anlass

Andreas Foitzik, Netzwerk rassismuskritische Migrationspädagogik Baden-Württemberg 8.10.2013
I. Am vergangenen Donnerstag, dem 3. Oktober 2013, ist vor den Küsten Lampedusas ein Flüchtlingsschiff in Brand geraten und gesunken. Von den rund 500 Flüchtlingen an Borddieses kleinen Kutters konnten nur 150 gerettet werden. Eine unvorstellbare Zahl von vermutlich über 300 Menschen kam ums Leben.Das Unglück. Wieder. Nicht das erste Mal. Als im Januar 2012 die Costa Concordia kentert,dabei 32 Menschen ums Leben kommen, listet die taz dieses Unglück auf Platz 28 der größten Schiffskatastrophen im Mittelmeer seit 2006. Alle anderen Havarien waren Flüchtlingsboote mit zum Teil mehreren Hundert Todesopfern. In aller Regel eine Randnotizin den Medien. Mehr Informationen.
13Okt/13

Petition für die Geflüchteten aus Ungarn läuft diese Woche ab – bitte nochmal weiterleiten und unterschreiben

Aktionen, Deutschland, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Flüchtlingsprotest, Themen, Ungarn

Wir können noch etwas mehr Hoffnung schöpfen

– eine Richterin vom VG in Karlsruhe hat sich dem Urteil von Freiburg angeschlossen, und einstweilig eine Abschiebung untersagt. Schön, oder? Das Gericht verlangt, dass die Bundesregierung sich inhaltlich mit den Berichten von Flüchtlingsorganisationen zur Situation in Ungarn konkret für diese Fälle auseinandersetzt. „Dies ist, soweit ersichtlich, bislang noch nicht ausreichend geschehen.“ Ein weiterer Schritt, um für die ganze Gruppe auch einen Schutz zu verlangen – leider sind das aber nur einstweilige Urteile. Umso wichtiger, dass wir jetzt noch mehr Unterschriften zusammenbekommen – damit wir auch ein dauerhaftes Bleiberecht der ganzen Gruppe erwirken können. Unterschreibt, wenn noch nicht geschehen: http://bit.ly/16MzGJQ * Leitet weiter an alle Eure Freund*innen, Bekannte und Verteiler, lasst uns alle Ressourcen nutzen. Wer Unterschriften auf Papier sammelt: http://bit.ly/1bnTF5V *Solidarische Grüße — *Initiative Grenzenlos* http://www.stop-deportation.de

13Okt/13

Polizeiaktion gegen Geflüchtete in Hamburg

Aktionen, Deutschland, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingsprotest, Polizei, Themen

Protest nach rassistischer Hetzjagd auf Mitglieder von “Lampedusa in Hamburg”

Am Freitag (11.10.2013) hat eine rassistische Polizeioperation gegen Mitglieder der Gruppe begonnen, in deren Verlauf mehrere Mitglieder der Gruppe von der Polizei festgenommen wurden und zur Feststellung der Identität an die Ausländerbehörde überstellt wurden. Alle Gefangenen sind mit Meldeauflagen wieder freigekommen, eine Zusammenfassung der Geschehnisse gibt es in diesem NDR Artikel.  Am Freitagabend hat deshalb eine erste Spontandemonstration mit über 800 Teilnehmer_innen, darunter auch viele Mitglieder der Gruppe “Lampedusa in Hamburg” , stattgefunden. Da jedoch davon ausgegangen wird, dass die Polizei die Operation über das Wochenende weiter fortführen wird, wird für Samstag (12.10.2013) zu weiteren Protestaktionen aufgerufen:

Continue reading →

11Okt/13

Aufruf zur überregionalen antirassistischen Demonstration

Aktionen, Deutschland, Flüchtlingspolitik Deutschland, Rassismus, Regionales, Termine, Themen

Refugees are welcome! Solidarität mit Flüchtlingen!Demo

19. Oktober 2013 in Rostock // 14 Uhr // Rostock-Saarplatz
Ein Rechtsruck geht durchs Land

Überall in Deutschland macht sich derzeit ähnlich wie vor 20 Jahren rassistische Hetze gegen Asylsuchende breit. Neben der NPD wettern auch rassistische Gruppierungen und selbsternannte Bürgerinitiativen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in ihrer Umgebung und versuchen diese unter anderem mit Hunderten von Unterschriften, Flyern und Petitionen energisch zu verhindern. Dabei werden die Asylsuchenden durch gängige Ressentiments pauschal als „Asylbetrüger“, „Sozialschmarotzer“ und „Kriminelle“ diskriminiert und kriminalisiert. Dass den Worten auch Taten folgen, zeigen Angriffe mit Sprengkörpern auf Flüchtlingslager wie Continue reading →

09Okt/13

„Wir entschieden uns, vor die Augen aller, in die Öffentlichkeit zu treten.“

Aktionen, Deutschland, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingsprotest, Länder, Themen

Non-Citizens sind zurück auf den Straßen

Wir Non-Citizens sind jetzt im Namen der Menschen und der Menschlichkeit in dieser Gegend präsent. Wir, aus verschiedenen geographischen Regionen der Welt, überquerten die Grenzen, um hierher zu gelangen. Der Grund dafür ist, dass sogenannte sichere Länder, wie Deutschland, die Sicherheit derer Länder mit Exportstrukturen und Werkzeugen der Stabilisierung zerstören (Strukturen und Werkzeuge wie Kriegsführung, Überwachungsinstrumentarien, Methoden der Unterdrückung etc.). Wir mussten jene Gebiete verlassen wegen dieser Besetzungen und den Attacken auf die Sicherheit dieser Länder. Um sicher zu sein, Continue reading →