Category Archives: Dokumente

02Nov/12

Reclaim and remember mölln 1992

Dokumente, Pressemitteilungen, Termine, Themen

Erinnern erkämpfen – Gegen Faschismus und Rassismus – Jetzt erst recht

Pressemitteilung / Hamburg, 1. November 2012
In der Nacht vom 31. Oktober 12 auf den 01. November 12 sind in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Mölln zahlreiche Neonazi-Graffitis mit dem Schriftzug „Nationaler Sozialismus jetzt“ aufgetaucht. Zum 20jährigen Gedenktag an den rassistischen Brandanschlag von Mölln 1992 haben die Überlebenden der Familie Arslan zum ersten Mal ein Gedenkprogramm nach ihren Vorstellungen gestaltet.

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01Nov/12

Zelte für Asylsuchende

Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen, Themen

Hamburg spielt Flüchtlingswelle

taz nord 30.10.20125 / In Hamburg werden Flüchtlinge in Zelten zusammengepfercht. Die Stadt gibt sich von der Zunahme der Asylbewerberzahlen überrascht. Flüchtlingsorganisationen wittern eine gezielte Abschreckungsstrategie. von Lena Kaiser.

HAMBURG taz | Vor einer Woche wurde in Berlin das Denkmal für die im Faschismus ermordeten Sinti und Roma eröffnet. Und was macht Hamburg? Die Innenbehörde hat in Groß Borstel im Norden Hamburgs vier beheizte Zelte aufgestellt, um Asylsuchende in eng aneinander stehenden Etagenfeldbetten unterzubringen.

„Wir registrieren einen verstärkten Zulauf aus Serbien und Mazedonien“, sagt der Sprecher der Innenbehörde, Frank Reschreiter. Konkret kamen demnach von 305 Asylbewerbern im September 124 aus den beiden Ländern. Continue reading →

01Nov/12

Asylanträge von mazedonischen StaatsbürgerInnen

Dokumente, Länder, Themen

Verlust von Sozialhilfe und Krankenversicherung

In den vergangenen Monaten hiess es verschiedentlich, dass AsylbewerberInnen aus Mazedonien, die nach Mazedonien abgeschoben werden, von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden und keinen freien Zugang mehr zur staatlichen Gesundheitsversorgung haben.

Die Notiz entspricht unserem derzeitigen Kenntnisstand. Für Anmerkungen und weitere Informationen sind wir dankbar.
Mit freundlichen Grüssen,
Murat Haliti und Karin Waringo
Chachipe a.s.b.l.

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28Okt/12

Gibraltar:

Afrikanische Länder, Länder, Menschenrechtsberichte, Pressemitteilungen, Themen

40 Boat-people umgekommen, 16 Tote bislang aufgefunden

Zwischen der marokkanischen Stadt Al Huceima und der andalusischen Stadt Almeria sind in den Tagen vor dem 25.10.2012 mindestens 40 Flüchtlinge aus west- und zentalafrikanischen Ländern auf dem Meer etrunken oder verdurstet. Am 25.10.2012 hat die spanische Küstenwache 17 Überlebende und 14 Tote des Schiffs entdeckt, die Passagiere hatten seit Tagen an Angehörige SOS gesendet. Am Folgetag suchten nach einem weiteren Notruf marokkanische und spanische Küstenwachen nach einem weiteren Schiff, übernahmen die Boat-people und fanden 2 weitere Tote.

Insgesamt wurden an den beiden Tagen 49 überlebende Boat-people wurden von Marokko “zurückgenommen”, 14 wurden von Spanien aufgenommen. Unter ihnen sind 12 Frauen und ein Baby.

http://ccaa.elpais.com/ccaa/2012/10/25/andalucia/1351183618_125071.html

http://www.elfarodigital.es/melilla/sucesos/109516-recuperados-dos-cadaveres-de-dos-nuevos-naufragios-.html

22Okt/12

Togo: Gemeinsame Pressekonferenz der Frauen des CST und Arc-en-ciel zum roten Marsch

Aktionen, Dokumente

KOMMT zur Demonstration nach Freiburg!!!

GEGEN DIE DIKTATUR IN TOGO!!

Einige Hintergrundinformationen:
Die Frauen des Kollektivs «Sauvons le Togo»(dt. Rettet den Togo) und die Koalition«Arc-enciel » (dt. Regenbogen) haben gemeinsam eine Pressekonferenz am Sonntag zu der Belagerung der LTDH in Lomé organisiert. Dieses Treffen zielte darauf ab, Frauen für die Teilnahme an dem roten Marsch von Frauen für ein demokratisches Togo, welches am Donnerstag, den 20ten September stattfindet, zu mobilisieren.

Laut den Veranstalterinnen beabsichtigt dieser Marsch das Abtreten von Faure Gnassingbé von der Macht einzufordern damit Frauen ihre Würde wiedererlangen können. Auβerdem riefen sie die Frauen dazu auf sich zwischen Trägheit, Schweigen, der Resignation und dem aktiven Handeln um Togo zu befreien, zu entscheiden. Auβerdem haben Frau Manavi Isabelle Ameganvi und ihre Schwester Kafui Brigitte Adjamagbo-Johnson die Damen und ersten Damen, die im Kreis der Macht verkehren, aufgefordert nicht weiterhin taub auf ihre Appelle zu sein um die Zukunft der Kinder in unserem Land neu zu gestalten. Sie baten Frau Sabine Mensah, die Mutter des Staatsoberhaupts, ihre Verantwortung als Mutter von Faure Gnassingbé wahrzunehmen um ihren Sohn Vernunft hören zu lassen.

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17Okt/12

Solidarität mit Roma

Abschiebung, Kosovo, Länder, Pressemitteilungen, Themen

 Abschiebungen stoppen

Pressemitteilung vom 17. Oktober 2012

Vom Baden Airpark werden jeden Monat Menschen, die in Deutschland Schutz gesucht haben, mit eigens gecharterten Maschinen abgeschoben. Aktuell sind besonders Roma davon betroffen. Der Baden Airpark ist der wichtigste „Abschiebeflughafen“ im süddeutschen Raum. Die im Behördenjargon als „Schüblinge“ Bezeichnete, werden aus verschiedenen Bundesländern in Polizeibegleitung und abgeschottet vom normalen Passagierbetrieb in ein bewachtes Gelände gebracht, das mit messerscharfem, sog. „NATO-Stracheldraht“ abgesichert ist. Dies veranschaulicht den repressiven und militarisierten Charakter, der mittlerweile zur Normalität gewordenen inhumanen Sammelabschiebungen.

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15Okt/12

Pravo na azil ne toleriše razlike!

Abschiebung, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Pressemitteilungen, Themen

Zaustavite rasističke napade na Rome!

15. Oktobar 2012 – Prethodnih dana su konzervativni političari kao i članovi socijaldemokratske stranke u Nemačkoj više puta tražili da se ponovo uvede vizni režim za državljane Srbije i Makedonije koji je ukinut u decembru 2009. Tim potezom oni žele da zaustave „masivan priliv državljana Srbije i Makedonije“. Meta ove mere su prvenstveno pripadnici romske manjine, koji su u većem broju tražili azil od kada im nije potrebna viza za kratke boravke u šengenskom prostoru, u EU i ostalim državima koje su potpisale šengenski sporazum.
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15Okt/12

Das Recht auf Asyl duldet keine Unterschiede!

Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen, Themen

Schluss mit der rassistischen Hetze gegen Roma!

15. Oktober 2012 – In den vergangenen Tagen haben konservative Politiker, aber auch Mitglieder der SPD, wiederholt gefordert, die Visumpflicht für serbische und mazedonische StaatsbürgerInnen, die im Dezember 2009 gelockert wurde, wieder einzuführen. Sie möchten damit den „massiven Zustrom von serbischen und mazedonischen Staatsbürgern“ stoppen. Dabei geht es in erster Linie um Mitglieder der Romaminderheit, die seit Aufhebung der Visumpflicht für Kurzaufenthalte im Schengenraum vermehrt in der EU und anderen Schengener Vertragsstaaten Asyl beantragen.
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03Okt/12

Mobilisierung in Flüchtlingsunterkünften – JETZT! Kommt alle nach Berlin!

Aktionen, Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen, Termine, Themen

Geh in die die nächste Flüchtlingsunterkunft in deiner Nähe und unterstütze den Protest der Geflüchteten!

See Bbelow for the French and English texts:
Activists callout (for refugees and non-refugees)

Dies ist ein Aufruf an alle Menschen, die die unmenschlichen Lebensbedingungen, verursacht durch die deutsche Asylgesetzgebung, nicht länger akzeptieren und nicht weiter tatenlos mitansehen wollen, wie sie täglich Menschen ermorden. An jene, die um die Wichtigkeit selbstorganisierten Protestes gegen Isolation, Einschüchterung und Abschiebung für die davon Betroffenen wissen. Für all diejenigen, die am Ende nicht sagen werden: „Wir haben davon nichts gewusst.“ Warum gerade jetzt? Am 19. März 2012 begannen Geflüchtete in Würzburg eine neue Ära des Protestes gegen die für sie geltenden unmenschlichen Lebensbedingungen und das miserable Asylrecht in Deutschland. Nach dem Suizid eines Geflüchteten aufgrund dieser Umstände, verließen nach und nach in immer mehr Städten geflüchtete Menschen die Lager, denen sie zugeteilt waren, um in den Stadtzentren Protestzelte aufzubauen, von welchen aus sie mit ihren Forderungen in die Öffentlichkeit traten.
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