21Jan/17

Die Polizei wird erst aufhören, Menschen aus rassistischen Gründen zu kontrollieren, wenn sie offiziell juristisch gestoppt wird.

Interview mit dem Historiker Biplab Basu zu Racial Profiling

Nachzulesen in analyse und kritik | (Ein kurzer Auszug) „Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, sagte, es sei richtig gewesen, einen besonderen Blick auf »Menschen aus dem Maghreb« zu werfen. Man müsse abwägen zwischen dem Schutz unschuldiger Frauen vor Gewalt und dem Schutz unschuldiger Verdächtiger vor Kontrollen. Continue reading

21Jan/17

Demonstration am 28. Januar 2017 in Köln zum Thema: Sofortiger Abschiebestopp von Hindus und Sikhs nach Afghanistan

Wir demonstrieren am Samstag von 14 bis 16 Uhr auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz gegen die Abschiebung von Hindus und Sikhs nach Afghanistan

Pressemitteilung des Zentralrats afghanischer Hindus und Sikhs e.V. | Als Afghan Hindu Kultur Verein e.V. und Afghanischer Hindu Gemeinde in Köln e.V. fordern wir zusammen mit dem Zentralrat der Afghanischen Hindus und Sikhs e.V. die Continue reading

21Jan/17

Soziale Rechte für Flüchtlinge

Eine Arbeitshilfe für Beraterinnen und Berater

Download der Broschüre | „Die rechtliche Ausgestaltung des Arbeitsmarktzugangs und der Sozialleistungen für geflüchtete Menschen sind in Deutschland seit Langem sehr komplex. Seit dem Jahr 2015 haben zahlreiche Gesetzesänderungen jedoch dazu geführt, dass nicht mehr nur anhand des Aufenthaltsstatus, sondern auch aufgrund der Staatsangehörigkeit differenziert wird und manche Zugänge nur noch für Menschen mit einer sogenannten „guten Bleibeperspektive“ gewährt werden. Continue reading

17Jan/17

BAMF lädt Säuglinge und Kleinkinder zur erkennungsdienstlichen Behandlung

Maßnahme ohne Sinn und Verstand

PRO ASYL: Für die Familien Schikane, für die Behörden Mehrarbeit ohne Erkenntnisgewinn

Pressemitteilung PRO ASYL e.V. 17.07.2017  | Für die betroffenen Eltern ist es ein ärgerlicher Reise- und Organisationsaufwand, für die Kinder eine Belastung und für die Behörden ein beträchtlicher bürokratischer Aufwand mit keinerlei Erkenntnis- oder Sicherheitsgewinn: die Einbestellung von Kleinkindern und Säuglingen von Asylsuchenden zur erkennungsdienstlichen Behandlung (ED-Behandlung) im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

17Jan/17

Humanistische Union zweifelt Tragfähigkeit der im NPD-Verbotsverfahren entwickelten Grundsätze für Parteiverbote an

Drahtseilakt mit ungewissem Ausgang

Pressemitteilung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union* Berlin, 17. Januar 2017 | Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass mit seinem heutigen Beschluss den Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ablehnte (2 BvB 1/13). Continue reading