Abschiebungen stoppen! Bleiberecht für alle!

Samstag, 10.12.2016, 14 Uhr
Frankfurt Flughafen, Terminal 1, Abflug / Departure B

Am Internationalen Tag der Menschenrechte protestieren wir gegen Abschiebungen.  Anfang Oktober 2016 unterschrieben die Europäische Union und die afghanische Regierung ein Rückübernahmeabkommen, um die Rückkehr von afghanischen AsylbewerberInnen zu vereinfachen, denen kein Asyl gewährt wurde und die nur „geduldet“ sind. Dabei wurde sogar über ein eigenes Abschiebe-Terminal gesprochen, das im Flughafen von Kabul gebaut werden soll. Continue reading →

Solidarität mit US-Deserteur André Shepherd

Connection e.V. | Am 16. November 2016 wird ab 13.30 Uhr vor dem Verwaltungsgericht in München über das im November 2008 eingereichte Asylbegehren des 39-jährigen US-Deserteurs André Shepherd verhandelt.  André Shepherd wollte sich nach einem ersten Einsatz in Irakkrieg im Jahr 2004 nicht weiter an Kriegsverbrechen beteiligen. Continue reading →

Jeden Tag mehrere Attacken

Laut -Zeitonline fürchtet das BKA Tote durch Angriffe von rechts. „Kein Ende der Gewalt: Täglich greifen Rechtsextremisten Flüchtlingsheime, Politiker und Helfer an. Das Bundeskriminalamt warnt vor neuen Terrorgruppen.“  Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage Continue reading →

„Wir haben uns entschieden, am 9. Integrationsgipfel nicht teilzunehmen!“

Während die einen ein Bekenntnis zur Einwanderung ins Grundgesetz bei dem Integrationsgipfel fordern, wie der tagesspiegel berichtet, sieht sich der Bundesromaverband zu folgender Erklärung verpflichtet: Continue reading →

„Rechtlich ist dieser Gesetzentwurf in vielen Punkten unhaltbar…“

Abschiebung vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden

Wer nach den zahlreichen Verschärfungen des Asyl- und Aufenthaltsrechts in den letzten rund zwei Jahren glaubte, nun sei alles nur Mögliche getan, um Wege zum Bleiberecht für Flüchtlinge zu versperren und sie abzuschieben, wird durch die neuen Pläne aus dem Bundesinnenministerium eines Besseren belehrt. Der gesamte Artikel von Johanna Wintermantel

Wir sehen eine Chance, dass ‚Sanctuary City‘, ‚Welcome City‘, Stadt des Asyls und des Bleiberechts auch in Europa…

Immer mehr Flüchtlingsrechte werden beseitigt

An dieser Stelle möchte Aktion Bleiberecht Freiburg auf die zurückliegenden Gesetzesverschärfungen nochmals aufmerksam machen. Georg Classen vom Flüchtlingsrat Berlin hat die gesamten Verschärfungen in einem Überblick zusammengefasst. Aktuell will das Bundesinnenministerium (BMI) Continue reading →

Den weiteren Zusammenschluß stärken

Nach der Auftaktsdemonstration am 1. Oktober 2016 in Heidelberg gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik mit etwa 800 Protestierenden, wird das Netzwerk am 28. Januar 2017 eine Konferenz, diesmal in Karlsruhe durchführen. Das Programm für die Konferenz wird aktuell erarbeitet. Inhaltlich sollen bei der Konferenz aktuelle Fragen aufgegriffen werden. Das wären zum einen die Folgen der Asylbeschlüsse der letzten beiden Jahre, der versuchte Ausstieg aus dem Flüchtlingsschutz mit Dublin IV, die Externalisierung der Flüchtlingspolitik, das Sterben an den EU-Außengrenzen und die nationale Politik der Abschiebungen. Die Konferenz soll den politischen Zusammenschluß in Baden-Württemberg stärken.

Kundgebungen vor verschiedenen Botschaften

Protestbrief | Am Freitag, den 11. November 2016, wird das transnationale Netzwerk Afrique-Europe-Interct zusammen mit weiteren Gruppen wie Voix des Migrants sowohl vor den Botschaften von Niger, Mali und Marokko als auch vor der Repräsentanz der GIZ (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) demonstrieren. Denn wir glauben, dass derzeit nur die afrikanischen Regierungen selbst Continue reading →