iz3w – Zeitschrift zwischen Nord und Süd | Ausgabe 352 (Januar/Februar 2016) erschienen
Refugees welcome!
Mit diesen Worten setzte die flüchtlingssolidarische Bewegung ein Zeichen gegen das europäische Ausgrenzungssystem. Der politische Impuls der Bewegung geriet jedoch gegenüber der paternalistischen „Willkommenskultur“ zunehmend ins Hintertreffen. Continue reading
Stellungnahme | „Die im Referentenentwurf vom 19.11.2015 enthaltenen Regelungen in
hat eine neue Ausgabe seiner vierseitigen Zeitung erstellt, die in verschiedenen Ausgaben der bundesweiten „taz“, andererseits den Dezemberausgaben der beiden Monatszeitungen „ak – analyse & kritik“ sowie „Graswurzelrevolution“ beiliegt. Continue reading
wie manche von Euch sicher schon mitbekommen haben, steht das alte DGB-Haus in der Hebelstraße inzwischen leer. Wir – das sind Menschen aus diversen sozialen Initiativen, vor allem aber aus dem rasthaus und dem Recht-auf-Stadt-Netzwerk – haben vor einigen Wochen vorgeschlagen,dieses alte DGB-Haus in Zukunft sozial zu nutzen. Continue reading
Presseerklärung 7. Dezember 2015 von PRO ASYL e.V. / Nach Medienberichten prognostizieren Bundeswehrexperten für das kommende Jahr eine sich verschärfende Bedrohungslage in Afghanistan. Erwartet wird eine weitere Offensive der Taliban, bei der afghanische Sicherheitskräfte in einigen Regionen die Kontrolle verlieren könnten – bis hin zu ihrem Zusammenbruch. Continue reading
1. Die IMK nimmt den „Bericht des Bundesministers des Innern zum Sachstand der Bearbeitung von Asylanträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (Stand: 03.12.15) zur Kenntnis. Es besteht Einigkeit, dass eine weitere Beschleunigung der Asylverfahren erforderlich ist. Continue reading