18Nov/15

Verhindert Abschiebungen durch Weiterverbreitung von Abschiebeterminen

Mehr Widerstand ist gefragt!

P1050986Ueberarb

Protest am Baden-Airpark

Liebe Leute, Aktion Bleiberecht hat in der rechten Spalte mögliche Sammelabschiebeflüge vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden veröffentlicht. Bitte informiert alle Personen die möglicherweise davon Betroffen sein könnten. Am 17. November wurden vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden 96 Menschen in den Kosovo abgeschoben darunter viele Roma. Continue reading

18Nov/15

Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Rheinland Pfalz vom 01. bis 04. Dezember 2015

Bleiberecht für ALLE!

01. bis 04. Dezember 2015 | Koblenz: Jugendliche fordern ein Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge, veranstalten ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2015
Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Koblenz veranstalten die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) und ihre Bündnispartner am 02.12.2015 ab 17 Uhr am Hauptbahnhof eine bundesweite Demonstration Continue reading

18Nov/15

Die Bundesregierung und der Schulterschluss zu den Rassisten

Frontalangriff auf das individuelle AsylrechtP1090360

Erste Einschätzung von PRO ASYL zum heute bekannt gewordenen BMI-Entwurf

PRO ASYL kritisiert den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern als Frontalangriff auf das individuelle Recht auf Asyl. Das „Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren“ soll in den nächsten Tagen bereits im Bundekabinett besprochen und bis zur Weihnachtspause im Bundestag verabschiedet sein. Continue reading

18Nov/15

Der Rassismus ist ein Meister aus D….

Abschiebungen in Bochum: Viel mehr, viel brutalerP1090325

In einer Pressekonferenz hat die Stadt die Bochumer Presse heute darauf vorbereitet, dass sie zukünftig deutlich mehr und noch deutlich brutaler Abschiebungen durchsetzen will. Größere Polizeieinsätze gegen Flüchtlinge sollen demnach die Regel werden. Im vergangenen Jahr gab es in Bochum insgesamt 52 Abschiebungen. Continue reading
17Nov/15

Der Schengener Grenzkodex wird Geschichte – Frankreich fordert „systematische“ Kontrollen innerhalb der EU

Frankreich will biometrische Vorratsdatenspeicherung aller Reisenden

17. November 2015 / Matthias Monroy / CILIP | Die französische Regierung will Medienberichten zufolge wesentliche Inhalte des Schengener Abkommens aussetzen. Demnach sollen an Binnengrenzen in der gesamten Europäischen Union Identitätskontrollen eingeführt werden. Continue reading

17Nov/15

Vom Langen Sommer der Migration zum kalten Herbst der Grenzen und Lager

Eindrücke von der Balkanroute, Oktober / November 2015

Mit der Ankündigung von Schnellverfahren und Massenabschiebungen, von Entrechtung und Selektionszentren versucht die deutsche Regierung derzeit, Flüchtlinge abzuschrecken und von Deutschland fernzuhalten. Noch immer sind jedoch Tausende entlang der Balkanroute unterwegs und trotz der im Winter immer riskanter werdenden Überfahrt kommen weiterhin Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an. Die Gefahr, dass es zu Rückstaus kommt und die Menschen in einer untragbaren Situation verharren müssen, ist groß. Continue reading