22Sep./14

Antirassistische Konferenz in Stuttgart! Bitte anmelden!

Themen

Rundbrief Nr. 1

Liebe Leute,

am 18. Oktober 2014 wird eine antirassistische Konferenz in Stuttgart stattfinden. Mit der Konferenz wollen wir informieren, diskutieren, uns allen einen Überblick über die potentiellen Kräfte in BaWü verschaffen und das BaWü-Netzwerk stärken. Wir wollen uns zusammen das „Wie weiter!?“ überlegen. Angesichts der geplanten Gesetzes-Verschärfungen, die zu einem weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten führen werden, wie auch die organisierte Sammlungsbewegung der Rechten in der AfD („Willkommenskultur“ durch „Preußische Tugenden“ ersetzen, Badische Zeitung 16.09.2014) erfordert einen stärkeren Zusammenschluss aller demokratischen und antirassistischen Kräfte. Continue reading →

19Sep./14

Weitere massive Verschärfungen – neue Arbeitsverbote, neue Haftgründe, neue Ausweisungsgründe – stehen an…

Themen

Der Schwarz-Grüne Asylkompromiss

Liebe KollegInnen,

anbei der Versuch, den Schwarz-Grünen Asylkompromiss Kretschmann /Altmaier in einen Zusammenhang mit der aktuellen ausländer- und asylpolitischen Agenda der Bundesregierung zu stellen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar, hier wurden sie für Appel und nen Ei verkauft, die aktuelle Agenda blieb scheinbar komplett ausgeblendet. Continue reading →

19Sep./14

*Grüne höhlen Asylrecht weiter aus*

Baden-Württemberg, Roma

Grüne verabschieden sich von einer glaubwürdigen AsylpolitikP1070882

Pressemitteilung, 19.09.2014* Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung:  *Die grün-rote Landesregierung hat heute im Bundesrat für ein Gesetz gestimmt, mit dem Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft werden. Das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung kritisiert die Entscheidung als weitere Aushöhlung des Asylrechts. Continue reading →

19Sep./14

PRO ASYL: Fataler Deal auf Kosten von Roma-Flüchtlingen

Baden-Württemberg, Gesetzes-Änderungen

Realpolitik in ihrem schlechtesten Sinne:

Baden-Württemberg stimmt Asylrechtsverschärfung im Bundesrat zu
Presseerklärung, 19. September 2014 /PRO ASYL: Fataler Deal auf Kosten von Roma-Flüchtlingen. Im zweiten „Asylkompromiss“ nach 1992 wurde das Menschenrecht auf Asyl erneut Gegenstand eines politischen Geschäfts.
Heute stimmte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im Bundesrat der Einstufung Serbiens, Mazedoniens und Bosnien-Herzegowinas als so genannte „sichere Herkunftsstaaten“ zu. Damit stehen Flüchtlinge aus diesen Ländern in Zukunft weitestgehend schutzlos da. Continue reading →

17Sep./14

Aufruf zur 1. antirassistischen Konferenz in Baden-Württemberg am 18. Oktober in Stuttgart

Themen

Stärkt das Antira-Bündnis in Baden-Württemberg

Programm deutsch | Programm english | Plakat | Wer an der Antira-Konferenz teilnehmen möchte, soll sich doch bitte bei info@aktionbleiberecht.de oder info@stop-deportation.de anmelden.P1060387

Abbau von Flüchtlingsrechten: Das Bundesinnenministerium plant Gesetzesänderungen zum weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten. Es ist beabsichtigt die Möglichkeiten zur Inhaftierung von Geflüchteten massiv auszuweiten, den Familiennachzug einzuschränken und neue Einreiseverbote einzuführen. Die in Politikerreden so gerne bemühte „Willkommenskultur“ heißt dann für viele Geflüchtete wohl eher Freiheitsentziehung und Haft. Continue reading →

17Sep./14

KOMPASS ANTIRA–NEWSLETTER SEPTEMBER 2014

Themen

Informationen und Termine

+++ Von Mare Nostrum zu Frontex Plus +++ „Watch The Med Alarm Phone“ in Vorbereitung +++ vom 1.-5.10. in Jena: 20 Jahre Voice Refugee Forum +++ 12.-14.9. in Hamburg: Europa der Kommenden +++ 20./21.9. in München: Bundesweites Treffen zu EU-Arbeitsmigration +++ Blockupy-Treffen in Frankfurt (14.9.) und in Brüssel (26.9.) +++ Rückblick August: w2eu und JoG auf Lesbos +++ Vorankündigung Oktober: Ba-Wü-AntiRa-Konferenz in Stuttgart +++ Weitere Informationen

17Sep./14

20 Jahre Flüchtlingswiderstand in Deutschland 1994 – 2014

Aktionen, Flüchtlingsprotest, Termine, Themen

1. bis 5. Oktober 2014 feiert The Voice in Jena

20 Jahre aktiver Widerstand von The VOICE Refugee Forum in Deutschland sind Beweis dafür, dass die Selbstorganisation der Betroffenen die einzige Alternative im Kampf der Unterdrückten ist. Unser Ziel ist und bleibt es, zu kämpfen und den Existenzängsten und Unsicherheiten ein Ende zu setzen, die mit dem Status eines Flüchtlings in Deutschland und ganz Europa verbunden sind. Unterstützt die Feier unseres kontinuierlichen Engagements! Weitere Informationen!