07Nov/12

Mölln ’92 – Gedenken und Anklagen!

Dokumente, Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen, Termine, Themen

Im Gedenken an Yeliz Arslan und Ayşe Yılmaz und Bahide Arslan

– 1992 durch einen rassistischen Brandanschlag ermordet. Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 17.11.20120 und zu den Aktionswochen vom 17.11. bis 23.11.2012 „Ich kann es immer noch nicht fassen, was am 23. November 1992 mit meiner Familie geschehen ist. Es ist so schrecklich und grausam. Meine Frau Bahide ist tot, Enkelin Yeliz und Ayşe Yilmaz sind tot. Meine Schwiegertöchter sind […] behindert und haben Schmerzen, die Familie ist überhaupt nicht mehr, was sie war. Meine Frau Bahide war der Mittelpunkt meiner Familie – meines Lebens.“ (Nazim Continue reading →

07Nov/12

Heute befasst sich der Bundestag mit dem Thema Residenzpflicht

Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen, Themen

Pro Asyl: Abschaffung der unnützen Schikane ist lange überfällig!

Presseerklärung /7. November 2012

Heute beschäftigt sich der Bundestag im Rahmen einer aktuellen Stunde mit dem Thema Residenzpflicht. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktion Die Linke, der die Abschaffung des Gesetzes fordert. Zeitgleich protestieren seit Wochen zahlreiche Flüchtlinge in Berlin, Frankfurt am Main und anderen Städten gegen die Regelung, die es Asylsuchenden und Geduldeten verbietet, sich frei im Bundesgebiet zu bewegen. In manchen Bundesländern – etwa in Bayern – wird den Betroffenen noch nicht einmal gestattet, ihren Regierungsbezirk oder gar ihren Landkreis zu verlassen.
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04Nov/12

Dritte Pressemitteilung der protestierenden Geflüchteten in Berlin:

Dokumente, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Pressemitteilungen, Themen

Zu den Verhandlungen mit Regierungsvertreter_innen

Während der letzten zwei Tage haben die protestierenden Geflüchteten auf dem Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor) zwei Mal mit amtlichen Vertreter_innen aus Berlin in der Akademie der Künste verhandelt.

In der ersten Verhandlungsrunde vom 31. Oktober hat eine Delegation, bestehend aus dem Bürgermeister von Mitte, einigen bezirklichen Vertreter_innen aus Parteien und Medien mit den Geflüchteten geredet. Nach zwei Stunden Besprechung und Verhandlung haben sich beide Seiten darauf geeinigt, dass die Geflüchteten während ihres Protestes Kältebusse zum Schlafen in Anspruch nehmen können. Der Protest auf der Straße wird jedoch rund um die Uhr fortgesetzt. Einigung gab es auch bezüglich des Aufstellens von drei Tischen und vier Stühlen, um Passanten und Presse informieren zu können. Die Stadtverwaltung hat sich verpflichtet mit der Polizeiführung in Kontakt zu bleiben, um die starke Präsenz von Polizeikräften auf dem Platz zu reduzieren. Diese Übereinkunft wird bis zum 5. November Bestand haben. Weiterhin haben die Geflüchteten erklärt, Verhandlungen mit Regierungsvertreter_innen führen zu wollen, welche über mehr exekutive Macht verfügen, um ihre Forderungen deutlich zu machen. Sie haben angekündigt, nur im Falle positiver Reaktionen von Seiten der Regierung weitere Entscheidungen bezüglich der Fortführung des Hungerstreiks und des Straßenprotestes zu treffen.
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04Nov/12

Resolution zur Sitzung des Freiburger Gemeinderates am 16.Oktober 2012

Dokumente, Freiburg, Pressemitteilungen

„Perspektiven für die Roma in Europa – eine Zukunft für die Roma in Freiburg“

In der Stadt Freiburg leben derzeit rund 900 Roma-Flüchtlinge. Freiburg möchte ihnen eine menschenwürdige Zukunft geben, stößt aber immer wieder an Grenzen. Die Stadt versteht den ihr von der EU-Kommission verliehenen Preis für die Eingliederung von Roma als Ansporn für die bessere Integration dieser Gruppe. Die Stadt Freiburg appelliert mit dieser Resolution an Landtag und Landesregierung, die Kommunen verstärkt bei dieser Aufgabe zu unterstützen.

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02Nov/12

Reclaim and remember mölln 1992

Dokumente, Pressemitteilungen, Termine, Themen

Erinnern erkämpfen – Gegen Faschismus und Rassismus – Jetzt erst recht

Pressemitteilung / Hamburg, 1. November 2012
In der Nacht vom 31. Oktober 12 auf den 01. November 12 sind in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Mölln zahlreiche Neonazi-Graffitis mit dem Schriftzug „Nationaler Sozialismus jetzt“ aufgetaucht. Zum 20jährigen Gedenktag an den rassistischen Brandanschlag von Mölln 1992 haben die Überlebenden der Familie Arslan zum ersten Mal ein Gedenkprogramm nach ihren Vorstellungen gestaltet.

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01Nov/12

Zelte für Asylsuchende

Flüchtlingspolitik Deutschland, Pressemitteilungen, Themen

Hamburg spielt Flüchtlingswelle

taz nord 30.10.20125 / In Hamburg werden Flüchtlinge in Zelten zusammengepfercht. Die Stadt gibt sich von der Zunahme der Asylbewerberzahlen überrascht. Flüchtlingsorganisationen wittern eine gezielte Abschreckungsstrategie. von Lena Kaiser.

HAMBURG taz | Vor einer Woche wurde in Berlin das Denkmal für die im Faschismus ermordeten Sinti und Roma eröffnet. Und was macht Hamburg? Die Innenbehörde hat in Groß Borstel im Norden Hamburgs vier beheizte Zelte aufgestellt, um Asylsuchende in eng aneinander stehenden Etagenfeldbetten unterzubringen.

„Wir registrieren einen verstärkten Zulauf aus Serbien und Mazedonien“, sagt der Sprecher der Innenbehörde, Frank Reschreiter. Konkret kamen demnach von 305 Asylbewerbern im September 124 aus den beiden Ländern. Continue reading →

01Nov/12

Asylanträge von mazedonischen StaatsbürgerInnen

Dokumente, Länder, Themen

Verlust von Sozialhilfe und Krankenversicherung

In den vergangenen Monaten hiess es verschiedentlich, dass AsylbewerberInnen aus Mazedonien, die nach Mazedonien abgeschoben werden, von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden und keinen freien Zugang mehr zur staatlichen Gesundheitsversorgung haben.

Die Notiz entspricht unserem derzeitigen Kenntnisstand. Für Anmerkungen und weitere Informationen sind wir dankbar.
Mit freundlichen Grüssen,
Murat Haliti und Karin Waringo
Chachipe a.s.b.l.

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30Okt/12

„WE WILL RISE“

Aktionen, Flüchtlingspolitik Deutschland, Flüchtlingspolitik Europa, Termine, Themen

Flüchtlingsproteste bundesweit, Jetzt auch in Mannheim

– Pressemitteilung vom 30. Oktober 2012 –

Seit März 2012 sind Flüchtlinge in ganz Deutschland auf der Straße, um auf die menschenunwürdigen Lebensbedingungen aufmerksam zu machen, in denen sie gezwungen sind zu leben. Angefangen haben die Proteste in Würzburg, nachdem sich ein Iraner aufgrund dieser Verhältnisse das Leben nahm. Nach und nach kamen mehr Städte hinzu, in denen Asylbewerber und Flüchtlinge aufstanden. Schließlich führten Flüchtlinge einen wochenlang dauernden Fußmarsch von Würzburg nach Berlin durch, wo sie seit Anfang Oktober in Protestzelten demonstrieren.
Seit einigen Tagen befinden sich etliche Flüchtlinge außerdem im Hungerstreik (weitere Informationen unter: asylstrikeberlin.wordpress.com / Continue reading →

28Okt/12

58 Tote bei Gibraltar

Flüchtlingspolitik Europa, Themen

– jetzt Verwirrungsstrategie von Madrid, Rabat und Frontex?

In Reaktion auf die ersten Veröffentlichungen über unterlassene Hilfeleistung durch ein deutsches Frontex-Flugzeug – ca. 56 Boat-people waren in den vergangenen Tagen bei Gibraltar ertrunken, obwohl die Situation des Boots in Seenot von einem deutschen Frontex-Flugzeug zuvor fotografisch dokumentiert worden war – , folgen nun Verwirrung stiftende Informationen der spanischen und marokkanischen Regierungen und von Frontex. Es wird zugegeben, dass ein Frontex-Flugzeug in der Region war und ein überladenes Flüchtlingsschiff fotografiert hat. Allerdings sei es ein maltesisches Flugzeug gewesen. [Wahrscheinlich wird die Operation Indalo von Malta aus gefuehrt, aber die Frontex-Flugzeuge und -Schiffe kommen aus verschiedenen Staaten]. Zudem habe es ein weiteres Flüchtlingsschiff mit 60 Passagieren in der Meeresregion gegeben, das die marokkanischen Behörden aufgebracht haben wollen.

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