08Feb/18

Freitag den 23. Februar 2018 auf zur Demonstration nach Pforzheim – Gegen Hass und Ausgrenzung!

Gemeinsam gegen Hass und Ausgrenzung – für Demokratie und Vielfalt!

„Nie wieder!“ hieß es nach 1945. Damit gemeint waren die Jahre von 1933-1945. Als die Nazis unter Hitler Millionen Menschen aus der eigenen Bevölkerung getötet und ein Blutbad in ganz Europa angerichtet haben. Als eine Konsequenz dessen wurde Pforzheim am 23. Februar 1945 in Schutt und Asche gelegt.  Gemeint waren aber auch die Jahre vor 1933, als die Nazis bereits Gewalt gegen Menschen verübten und offensiv für Hass und Ausgrenzung in der Bevölkerung sorgten – nur so wurden sie stark.

Und heute? Das „nie wieder“ scheint immer mehr in Vergessenheit zu geraten.
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06Feb/18

Sammelabschiebung nach Pakistan am 6. Februar 2018

Etwa 20 Personen abgeschoben

Die Sammelabschiebung nach Pakistan fand heute nicht von Berlin-Tegel sondern von Frankfurt aus statt. Das Flugzeug der Fluggesellschaft Titan Airways startete um 6:23 Uhr. Nach ersten Informationen sollen etwa 20 Personen abgeschoben worden sein. Nach Informationen des Hessischen Flüchtlingrates handelt es sich um eine koordinierte FRONTEX Abschiebung, d.h. auch Betroffene aus anderen EU-Ländern sind dabei.

06Feb/18

Vor 28 Jahren traten in Emmendingen vier Iraner in einen Hungerstreik gegen Abschiebungen

Der Protest richtete sich gegen die diskriminierende Gesetzgebung

Vor 28 Jahren traten in Emmendingen vier iranische Geflüchtete in den Hungerstreik. Hintergrund waren die langen Asylverfahren und die Angst vor einer Abschiebung. „Die Grüne-Landtagsabgeordnete Rose Glaser, ausländerpolitische Sprecherin ihrere Fraktion im Landtag, rief, die Stadt könne den Iranern Rechtssicherheit geben, wenn sie nur den Mut dazu habe. Continue reading

06Feb/18

2.480 Abschiebungen von Januar bis Oktober 2017 in den Kosovo, mehrheitlich aus Deutschland

Kein Vorwärtskommen im Kosovo

Am Donnerstag den 8. Februar 2018 wird vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden wieder eine Sammelabschiebung in den Kosovo stattfinden.

Der Menschenrechtsbericht von Human Right Watch (HRW) berichtet ab Seite 474 unter anderem über die aktuelle Situation von Roma, Ashkali und Ägypter im Kosovo. Nach wie vor haben Genannte kaum Zugang zur Krankheitsversorgung und sozialer Absicherung durch den Staat. Continue reading

05Feb/18

Stoppt den Krieg der Türkei! – Frieden für Afrin

Weitere Solidarität ist jetzt wichtig!

In Göttingen demonstrierten am Wochenende 500 Menschen für ein sofortiges Ende der türkischen Angriffe gegen Afrin, in Lübeck 600, in Berlin über 4.000 und viele hundert in weiteren anderen Städten. Heute ist ein Protestmarsch von Kobane nach Afrin aufgebrochen. Nach aktuellen Informationen aus dem Krankenhaus in Afrin wurden bereits 129 Zivilisten getötet und 310 verwundet. Darunter auch Kinder.  Medico international ruft zu Spenden für Nothilfe in Afrin auf. Continue reading

05Feb/18

Rückübernahmeabkommen der EU und der Bundesrepublik Deutschland

Rückübernahmeabkommen im Überblick

Deutsche Behörden haben direkten Zugriff zur pakistanischen Datenbank

Die EU hat mit folgenden Länder Rückübernahmeabkommen:  Albanien (seit 01.05.2006), Bosnien und Herzegowina (01.01.2008), Georgien (01.03.2011), Hongkong (01.03.2004), Macao (01.06.2004), Mazedonien (01.01.2008), Moldau (01.01.2008), Montenegro (01.01.2008), Pakistan (01.12.2010), Russische Föderation (01.06.2007), Serbien (01.01.2008), Sri Lanka (01.05.2005), Ukraine (01.01.2008), Armenien (01.01.2014), Aserbaidschan (01.09.2014), Türkei (01.10.2014), Kap Verde (01.12.2014). Türkei (01.10.2014). Rückübernahmeabkommen der Bundesrepublik Deutschland. Continue reading

04Feb/18

Flüchtlingshilfe Lippe zieht sich aus ZUE Oerlinghausen zurück

Kritik an den anhaltenden Missständen

Missstände auch in baden-württembergischen Massenunterkünften 

Flüchtlingshilfe Lippe e.V. | „Hintergrund des erhöhten Drucks auf die VerfahrensberaterInnen in der Einrichtung scheint auch die neue Ausrichtung der Asylpolitik von Land und Bund zu sein. Menschen mit zugesprochener „schlechter Bleibeperspektive“ werden an einem Ort konzentriert und unterliegen einem „beschleunigten Asylverfahren“. Continue reading