Demonstration zur Abschaffung der Abschiebehaft Pforzheim, 2. Oktober / 14 Uhr / Abschiebehaft Pforzheim (Anshelmstraße 58)

Kurzaufruf deutsch | Short Call in english | In Pforzheim sind unschuldige Menschen im Gefängnis. Sie hatten nicht die richtigen Papiere, sie hatten ihr Recht auf Bewegungsfreiheit und Freizügigkeit in Anspruch genommen. Allein deshalb sind sie in Haft, teilweise monatelang.

Für Geflüchtete bestehen in Sammellagern viele Verbote, bis hin zum Verbot der politischen Betätigung. Die Herstellung der politischen Handlungsfähigkeit von Geflüchteten ist von zentraler Bedeutung. Die politische Betätigung kann bereits auf einem unteren Level durch gemeinsames Handeln hergestellt werden. Geflüchtete selbst, die von rassistischer Ausgrenzung betroffen sind, müssen ihre Stimme selbst erheben können und ihre Stimme muss auch gehört werden. Dazu müssen wir zusammen für politische Instrumente, die Geflüchtete brauchen, eintreten. Das wäre das Recht auf politische Betätigung im Lager, das Eintreten für den Gleichheitsgrundsatz, der in den Lagern nicht gegeben ist, für einen Eilrechtsschutz bei rassistischen Erfahrungen (Vorkommnissen), Verbandsklagerecht z. B. für Flüchtlingsräte, Errichtung einer unabhängigen antirassistischen Anlaufstelle außerhalb des Lagers und weiteres mehr.

Eine permanente Zusammenarbeit von Geflüchteten und Unterstützenden kann von grundlegender Bedeutung und der Schlüssel für Veränderungen sein. Damit stellen wir das Politische (Diskussion und Veränderung der Lager) auf einer uns noch verbliebenen politischen Aktionsebene her.

Mehr Infos: https://lager-watch.org/

In Zeiten wie diesen braucht es mehr denn je Menschen die für eine Solidarity-City eintreten.

Flyer | Wir wollen uns für einen kommunalpolitischen Aufbruch gegen gesellschaftliche Entwicklungen, in der die Ungleichheit und die Prekarität immer weiter zunehmen, (soziale) Ausgrenzung, Exklusion und Rassismus (rassistische Erzählungen) immer mehr Raum einnehmen, einsetzen.

Die Corona Pandemie hat den gesellschaftlichen Zustand in vielen Bereichen kompromisslos offen gelegt. Diesen Zustand haben wir in Zusammenarbeit mit vielen Gruppen und Einzelpersonen aus Freiburg versucht in den letzten Monaten in verschiedenen Newslettern sichtbar zu machen.

Wir als Initiative Solidarity-City haben uns bewusst in den letzten Jahren an die Freiburger Zivilgesellschaft gewandt. Ohne zivilgesellschaftliches Engagement ist heute ein kommunales Zusammenleben undenkbar. Wir haben uns an die Zivilgesellschaft gewandt, weil in zahlreichen Gruppen sehr wichtige Arbeit geleistet wird, unmittelbare Erfahrungen gemacht werden und dadurch ein unschätzbares  Wissen vorhanden ist.

Viele Forderungen von Gruppen/Initiativen laufen immer wieder ins Leere, werden nicht gehört oder wollen nicht gehört werden. Das entmutigt, macht ohnmächtig! Unsere Idee ist,  in einer (Initiative) Solidarity-City Freiburg, der viele Gruppen und Einzelpersonen angehören, ungehörte Forderungen sichtbar zu machen, sie stärker zu thematisieren und mehr  Gewicht zu geben, in dem wir sie gemeinsam vertreten.