Das Schlagwort »Fluchtursachenbekämpfung« ist in aller Munde – doch anstatt um die Bekämpfung der Ursachen von Flucht, zielen die avisierten Maßnahmen der EU vielmehr weitgehend auf die Bekämpfung der Fluchtbewegungen selbst. PRO ASYL, Brot für die Welt und medico international veröffentlichen dazu ein Standpunktpapier.
Berufungsgericht von Szeged (Szeged, Sóhordó utca 5.) Freiheit der Röszkei 11. Die Mitglieder der Kampagne Solidarität fordern den Freispruch und die Freilassung Ahmed H. im Prozess der morgen stattfinden wird. Darüber hinaus fordern wir, dass die anderen zehn Verurteilten rehabilitiert und für den Schaden den sie erlitten haben, entschädigt werden! Für das Recht auf Bewegungsfreiheit. „Die Freiheit der Röszkei 11s“ Solidarity Campaign // freetheroszke11@riseup.net
RP-Online berichtet über die Demonstration gegen die Abschiebung der Familie Rana. „Bring Bivsi zurück“ rufen die rund 1000 Demonstranten durch die Fußgängerzone an der Königsstraße. Continue reading
Thomas Ruttig setzt sich ausführlich mit dem Thema der sogenannten „Straftäter“, die nach Afghanistan abgeschoben wurden, auseinander. Auf der Seite Afghanistan Zhaghdablai veröffentlicht er zum Thema Presseveröffentlichungen, Politikeraussagen, Anfragen und Diskussionen. Wer sich mit dem Thema auseinandersetzen möchte, für jene ist die Seite sicherlich eine gute Adresse.
Pressemitteilung vom 13.06.2017 | „Innensenator Andreas Geisel hat die Berliner Ausländerbehörde angewiesen, das Aufenthaltsrechts so anzuwenden, dass Opfer rechter Gewalt stärker geschützt werden. Dies teilte Geisel am Rande der Innenministerkonferenz in Dresden mit. Vollziehbar ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer und ihren nahen Familienangehörigen, die erheblicher – insbesondere rechtsmotivierter – Hasskriminalität ausgesetzt waren, sollen daher im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten eine Bleibeperspektive in Deutschland erhalten. Die Regelung gilt ab sofort.“
Kirchenasyl zwischen Restriktion und Solidarität
Asyl in der Kirche | ‚Auf der einen Seite suchen angesichts einer zunehmend restriktiver und rigider Continue reading
MIGAZIN: „Debatten um Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern in Kriegsgebiete reißen nicht ab. Jetzt fordert Bayerns Innenminister Herrmann Abschiebungen in den Irak. Pro Asyl kritisiert den Vorstoß und warnt vor einem schleichenden Gewöhnungsprozess“
dROMa berichtet über Pogrome gegen Roma in Athen. “ Bei einem Schulfest im Großraum Athen sackte am Donnerstagabend ein elfjähriger Schüler plötzlich zusammen und verstarb kurz danach im Krankenhaus. Continue reading
mdr-aktuell berichtet über ein Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Hannover, wonach eine Flüchtlingsfamilie nicht zurück nach Bulgarien abgeschoben werden darf. Mdr schreibt: „Dieser 14-jährige afghanische Flüchtling hat an Bulgarien keine guten Erinnerungen: Continue reading