01Jun/17

#Nuernberg Morgen 2. Juni 15Uhr Berliner Platz Demonstration: „Gegen #Abschiebungen und Polizeigewalt“

Zur heutigen Pressemitteilung von Innenminister Joachim Herrmann

zum Polizeieinsatz an der Nürnberger Berufsschule nimmt Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats wie folgt Stellung:

„Die Einschätzung von Innenminister Herrmann, der Protest der Schüler sei von ‚linksextremistisch-autonomen Szene‘ gesteuert, deckt sich nicht mit unserem Eindruck von vor Ort. Continue reading

31Mai/17

Sammelabschiebung nach dem Anschlag in Kabul zunächst verschoben!

Nächste Abschiebung in der ersten Juni-Hälfte

tagesschau 1.06.2017, 18.25 Uhr | Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt!

Wie  Neues Deutschland am 31.05.2017 berichtet, wurde die Sammelabschiebung nach Afghanistan verschoben: „Nach dem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul mit mindestens als 80 Toten und Hunderten Verletzten wurde die für den Abend geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan verschoben. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestags mit, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr.“ Laut Frankfurter Rundschau sollte der siebte Abschiebeflug nach Kabul in der ersten Juni-Hälfte stattfinden. „Fünf Sammelabschiebungen aus Deutschland hat es seit Dezember in Richtung Afghanistan gegeben, die sechste soll am Mittwoch erfolgen, die siebte in der ersten Juni-Hälfte.“

30Mai/17

Fragwürdige Entscheidungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Asylverfahren in hohem Maße mit Rechtsfehlern behaftet

Bei den Entscheidungen in Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht es nicht fair zu, kann es auch nicht. Zum einen ist da der politischen Druck, auch auf die Mitarbeiter.innen beim Bundesamt, zum anderen wurden die unqualifizierten Asyl-Schnellverfahren eingeführt. „Es gibt dort eklatante Qualitätsmängel. Menschen werden zu Unrecht abgelehnt. Wir müssen leider davon ausgehen, dass Asylverfahren in hohem Maße mit Rechtsfehlern behaftet sind.“ sagt Günter Burkhardt gegenüber der Frankfurter Rundschau

28Mai/17

Zuflucht statt Abschiebungen – Treffen am 30. Mai in Freiburg

Reload Tag X!  Freiburg eine engagierte Zufluchts-Stadt!?

Flyer | Mit Tag X wollen wir Betroffene unterstützen, Abschiebungen verhindern, Einzelschicksale aufzeigen und unseren Protest gegen Abschiebung ausweiten.

Wir wollen enge Beziehungen zu den Menschen in allen Unterkünften aufbauen, die Notruftelefonnummer verbreiten und einen„Guide gegen Abschiebung“ als Praxishilfe herausgeben.

Der Protest gegen Abschiebungen soll durch kreative Plakat-Aktionen, Kunst-Installationen in der Innenstadt, Continue reading